Belarus

Stand: Februar 2016

Die belarussische Regierung bemühte sich zuletzt wieder etwas stärker um eine Öffnung zur EU. Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts suchen beide Seiten nach neuen Formaten der Zusammenarbeit. Das Land ist weiterhin am EU-Programm der Östlichen Partnerschaft beteiligt. Aufgrund der politischen Situation in Belarus gibt es gegenwärtig allerdings keinen Aktionsplan. Im Februar 2016 hat die EU aber die meisten Sanktionen gegen das Land ausgesetzt. Belarus ist Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion mit Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien, die Anfang 2015 als Nachfolger der Zollunion in Kraft trat.

Wirtschaftliche Entwicklung

Die leichte Erholung der belarussischen Wirtschaft, die 2014 um 1,6 Prozent gewachsen sein dürfte, kommt ins Stocken. Die Wirtschaftskrise beim wichtigsten Handelspartner Russland macht sich 2015 verstärkt bemerkbar. Immerhin entfällt rund die Hälfte des belarussischen Außenhandels auf Russland, weitere acht Prozent auf die Ukraine. Dazu kommen die ohnehin schon existierenden externen Ungleichgewichte und strukturellen Probleme der staatlich dominierten Wirtschaft, die dem Privatsektor nur wenig Luft zum Atmen lässt. Die Abwertung des belarussischen im Gefolge des russischen Rubel dürfte die ohnehin hohe Inflation (2014: 18,1 Prozent) schüren und die Kreditrisiken erhöhen. Die EBRD rechnet vor diesem Hintergrund für 2015 mit einem Rückgang des belarussischen Bruttoinlandsprodukts um 2,5 Prozent.

Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland

Laut Statistischem Bundesamt sind die deutschen Importe aus Belarus 2014 um 6,9 Prozent auf 515,6 Millionen Euro gestiegen. Die Exporte in die belarussische Republik gingen dagen infolge der Rubel-Abwertung und der angespannten wirtschaftlichen Situation um über ein Fünftel auf 1,8 Milliarden Euro zurück. Die deutschen Einfuhren aus Belarus umfassen vor allem Rohstoffe, Eisen und Stahl, Erdöl, chemische Erzeugnissen sowie Textilien und Bekleidung. Bei den deutschen Ausfuhren dominieren Maschinen vor Kfz und Kfz-Teilen sowie chemischen Erzeugnissen. Deutschland war 2014 mit einem Marktanteil von gut sechs Prozent mit großem Abstand hinter Russland zweitwichtigstes Lieferland für Belarus. Bei den Abnehmern belarussischer Waren belegte die Bundesrepublik Rang fünf mit einem Anteil von 4,5 Prozent.

Aktivitäten des Ost-Ausschusses

Anfang September 2014 fand eine Delegationsreise des Ost-Ausschuss-Geschäftsführers Rainer Lindner nach Minsk statt. Ebenfalls im September 2014 traf der Ost-Ausschuss-Geschäftsführer den Außenminister der Republik Belarus zu einem Gespräch. Im November 2014 führte Geschäftsführer Lindner ein Gespräch mit Wirtschaftsminister Nikolaj Snopkov in Berlin. Ein Unternehmergespräch mit dem belarussischen Außenminister Wladimir Makei fand Anfang Februar 2015 in Berlin statt. An dem vom Ost-Ausschuss organisierten Gespräch nahmen 17 Vertreter von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden teil.

Im August 2014 hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die zweite Phase des Partnerschaftsprojektes mit belarussischen Kammern und Verbänden genehmigt. Somit können die Aktivitäten des Ost-Ausschusses zur Förderung des Fach- und Erfahrungsaustausches zwischen der deutschen und belarussischen Wirtschaft mindestens bis Januar 2017 fortgeführt werden. Partner von belarussischer Seite in der zweiten Projektphase bleiben der Rat für die Entwicklung des Unternehmertums sowie der Unternehmer- und Arbeitgeberverband „Professor Kunjawskij“.