Belarus

Stand: August 2016

Die belarussische Regierung bemühte sich zuletzt wieder etwas stärker um eine Öffnung zur EU. Das Land ist weiterhin am EU-Programm der Östlichen Partnerschaft beteiligt. Aufgrund der politischen Situation in Belarus gibt es gegenwärtig allerdings keinen Aktionsplan. Im Februar 2016 hat die EU aber die meisten Sanktionen gegen das Land ausgesetzt. Belarus ist Gründungsmitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion mit Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien, die Anfang 2015 als Nachfolger der Zollunion in Kraft trat.

Wirtschaftliche Entwicklung

Mit voller Wucht wurde Belarus von der russischen Rezession getroffen. Zu eng ist Belarus über Handel, Investitionen und den Bankensektor mit dem Nachbarn verflochten, zu ineffizient und schockanfällig ist die in vielen Bereichen zentral gelenkte Volkswirtschaft an der Ostgrenze der EU. Die Wirtschaft erlebte 2015 mit einem Minus von 3,9 Prozent den ersten realen BIP-Rückgang seit 19 Jahren. Eine schnelle Erholung ist nicht in Sicht. So hat die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) ihre im Mai veröffentlichte Wachstumsprognose für 2016 auf minus drei Prozent gesenkt. Im kommenden Jahr könnte die Volkwirtschaft dann wieder um ein Prozent zulegen. Die Leistungsbilanz bleibt vorerst defizitär – trotz eines leichten Exportwachstums. Kapitalimporte bleiben somit weiter erforderlich, um die Staatsreserven zu stabilisieren, denn die öffentlichen Finanzen werden sich im Zuge der Rezession weiter verschlechtern. Das Haushaltsdefizit wird in diesem Jahr voraussichtlich auf sieben Prozent des BIP anwachsen.

Die stark auf staatliche Großbetriebe orientierte Wirtschaftspolitik scheint ins Stocken geraten zu sein. Erklärte Aufgabe ist es nun, die private Wirtschaft - insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen - zu entwickeln. Gleichwohl bleibt die belarussische Wirtschaftspolitik unverändert widersprüchlich. Einerseits gibt es Signale und auch Programme für Reformen, andererseits werden die Möglichkeiten für unternehmerische Tätigkeit weiter eingeschränkt.

Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland

2015 führte Deutschland belarussische Waren im Wert von 677 Millionen Euro ein, 31 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Zugleich aber brachen die deutschen Exporte um 29 Prozent auf 1,3 Milliarden Euro ein. Deutschland war damit für Belarus 2015 mit einem Anteil von knapp fünf Prozent hinter Russland und China Lieferant Nummer drei. Der bilaterale Handelsumsatz sank um 16 Prozent. Der deutsche Import aus Belarus wird von Erdölerzeugnissen, Eisen und Stahl sowie Rohstoffen und chemischen Erzeugnissen dominiert. Deutschland exportiert vorwiegend Maschinen, chemische Erzeugnisse und Kfz und Kfz-Teile nach Belarus.

Aktivitäten des Ost-Ausschusses

Im Juni und November 2015 fanden Delegationsreisen des Ost-Ausschusses nach Minsk statt, und der Ost-Ausschuss beteiligte sich im Oktober 2015 an der Sitzung der bilateralen Regierungsarbeitsgruppe mit Belarus. Das Projekt zur Verbandsberatung Belarus wurde erfolgreich fortgesetzt. Im August 2014 hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die zweite Phase des Partnerschaftsprojektes mit belarussischen Kammern und Verbänden genehmigt. Somit können die Aktivitäten des Ost-Ausschusses zur Förderung des Fach- und Erfahrungsaustausches zwischen der deutschen und belarussischen Wirtschaft mindestens bis Januar 2017 fortgeführt werden.

Quellen: OWC, EBRD, IWF, Statistisches Bundesamt