Belarus

Stand: Juli 2009

• Wirtschaftliche Entwicklung
• Wirtschaftsbeziehungen mit Deutschland
• Aktivitäten des Ost-Ausschusses

2008 wurden große Fortschritte bei der Normalisierung der Beziehungen zwischen Belarus und der EU erreicht. Belarus hat ernsthafte Schritte zur Verbesserung dieser Beziehungen unternommen, weshalb auch die bestehenden EU-Sanktionen im Oktober 2008 ausgesetzt werden konnten. In wirtschaftlichem Bereich erfolgten ebenfalls deutliche Schritte, so die Abschaffung der „Goldenen Aktie“, ein umfangreiches Privatisierungsprogramm sowie die Beteiligung am EU-Nachbarschaftsprogramm. Diese neue Situation eröffnet aktuell neue Möglichkeiten für den politischen, speziell auch den wirtschaftspolitischen Dialog mit Belarus.

Wirtschaftliche Entwicklung

Die langfristigen Auswirkungen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise auf die belarussische Wirtschaftsentwicklung sind noch nicht abzuschätzen. Auf Grund der bislang relativ schwachen Integration von Belarus in die internationalen Finanzmärkte sind direkte Folgen in diesem Bereich begrenzt geblieben. Aufgrund der veränderten Nachfrage nach Exportgütern und der Preisstruktur auf dem Weltmarkt wirkt die Krise gleichwohl auch auf Belarus ein. Für die belarussische Wirtschaftspolitik ist die Aufrechterhaltung des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts die größte Herausforderung. Das sich ausweitende Handelsbilanzdefizit konnte bislang durch Kapitalimporte (Kredite und Direktinvestitionen) aufgefangen werden. Belarus unternimmt große Anstrengungen, seine Exporte zu steigern und ein weitgehend ausgeglichenes Handelssaldo zu erreichen. Die Antikrisenpolitik der belarussischen Regierung schloss die Aufnahme von Verhandlungen über Stabilisierungskredite mit dem IWF und mit Russland, eine Abwertung des belarussischen Rubels sowie eine staatliche Einlagengarantie ein. Letztere wurde als geeignet angesehen, das Vertrauen in das Bankensystem zu erhalten.

Insgesamt ist 2008 eine Verbesserung des Investitionsklimas in Belarus zu verzeichnen. Gleichwohl sind gerade im Bereich der Regulierung unternehmerischer Aktivitäten noch weitere Reformen nötig.

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Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland

Mit der Öffnung und Liberalisierung des Landes, speziell den jüngsten Schritten auf wirtschaftspolitischem Gebiet, ist das Interesse deutscher Unternehmen an Belarus gewachsen. Der bilaterale Handel entwickelte sich auch 2008 sehr dynamisch und wuchs insgesamt um knapp 28 Prozent auf über 2,5 Milliarden Euro, wobei die deutschen Ausfuhren einen Wert von deutlich über zwei Milliarden Euro erreichten und der Wert der Importe aus Belarus bei 500 Millionen Euro lag. Damit wuchs der deutsche Export nach Belarus im Jahr 2008 um knapp 30 Prozent, der Import um knapp 20 Prozent.

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Aktivitäten des Ost-Ausschusses

Der Ost-Ausschuss unterstützt tatkräftig den wirtschaftlichen Reformprozess in Belarus. Bereits im Mai 2008 organisierte er gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium eine deutsch-belarussische Energie-Konferenz, die zeigte, dass Belarus seine Energiesicherheit neu strukturieren möchte. Die Erhöhung der Energieeffizienz und die Nutzung alternativer und erneuerbarer Energien, insbesondere Torf und Holzabfälle, spielen dabei eine herausragende Rolle. Bis 2013 sollen mindestens 25 Prozent der Wärme- und Elektroenergiedurch lokale Energieträger, nachwachsende Rohstoffe und erneuerbare Energien erzeugt werden.

Am 10. Februar 2009 organisierte der Ost-Ausschuss ein Gespräch deutscher Unternehmer und Politiker mit dem Außenminister der Republik Belarus Sergej Martynow. Im Rahmen der Hannover Messe 2009 präsentierte sich Belarus auf einem Wirtschaftstag, den der Ost-Ausschuss mit Partnern organisierte. Der Vorsitzende des Ost-Ausschusses hielt sich zudem mehrfach zu Gesprächen in Minsk auf. Die Zusammenarbeit mit Belarus wird nach zwölfjähriger Pause durch die Wiederaufnahme der Treffen des deutsch-belarussischen Kooperationsrates auf eine intensivere Stufe gehoben. Der Kooperationsrat wird auf deutscher Seite von Wirtschaftsstaatssekretär Bernd Pfaffenbach und auf belarussischer Seite von Außenminister Martynow geleitet. Beim ersten Treffen des Kooperationsrates am 16. Juni 2009 war der Ost-Ausschuss hochrangig vertreten.

Deutschland und Belarus wollen ihre Wirtschaftsbeziehungen intensivieren. Dazu soll sich ein Gremium mit Unternehmern aus beiden Ländern bilden, das unabhängig von staatlichen Institutionen regelmäßig über gemeinsame Projekte berät. Dies war das wichtigste Ergebnis einer Delegationsreise des Ost-Ausschusses am 4. November 2009 nach Minsk. Die achtköpfige Delegation unter Leitung des Ost-Ausschuss-Vorsitzenden Klaus Mangold und der Sprecherin des Länderkreises Belarus im Ost-Ausschuss Cathrina Claas-Mühlhäuser wurde in der belarussischen Hauptstadt durch den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko empfangen. Weitere Teilnehmer dieses Gesprächs waren Außenminister Sergej Martynow und der Leiter der Präsidialadministration Vladimir Makej. Zudem fand ein Treffen mit Industrieminister Alexander Radevich statt.

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