„Scharnierfunktion zwischen Ost und West“

15. Februar 2017

Armenien kann Brücke zwischen EU und Eurasischer Union werden/ Deutsch-Armenisches Wirtschaftsforum in Berlin

Rund 150 Besucher lockte Mitte Februar das Deutsch-Armenische Wirtschaftsforum ins Berliner Haus der Deutschen Wirtschaft. Organisiert wurde die Veranstaltung unter Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und des armenischen Ministeriums für Internationale Wirtschaftsintegration und Reformen vom Ost-Ausschuss, dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom), dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), dem Osteuropaverein der deutschen Wirtschaft (OEV) sowie der Botschaft der Republik Armenien.

Im Zentrum der eintägigen Veranstaltung standen die Möglichkeiten der bilateralen Zusammenarbeit im Bereich der Informationstechnologien, des Verkehrs und im Energiesektor. Dabei wurde deutlich, dass Armenien zwar ein relativ kleiner Markt ist, aber als Brücke zwischen der EU und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) fungieren kann. „Armenien ist für die deutsche Wirtschaft auch deshalb so interessant, weil Ihr Land gerade in eine Scharnierfunktion zwischen Ost und West hineinwächst“, sagte der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Büchele in seiner Begrüßung und verwies darauf, dass das Land seit Anfang 2015 Mitglied der EAWU ist und gleichzeitig ein Assoziierungsabkommen mit Brüssel verhandelt. Büchele führte die Neugründung des Arbeitskreises Südkaukasus im Ost-Ausschuss als Beleg für ein zunehmendes Interesse an der Region an.

„Die Richtung stimmt“

Um ihr Potenzial auszuschöpfen, muss die kleine Kaukasus-Republik allerdings an einer weiteren Verbesserung des unternehmerischen Umfelds arbeiten. Mehrfach wurde auf der Konferenz Kritik etwa an intransparenten Ausschreibungsverfahren, abgeschotteten Sektoren und oligarchischen Strukturen geäußert, die den Einstieg ausländischer Investoren behindern. Dazu kommen Probleme mit den Nachbarstaaten Aserbaidschan und Türkei, die den Außenhandel behindern. Büchele hob die bereits erreichten Fortschritte hervor, die sich in höheren Platzierungen in internationalen Rankings wie dem „Doing-Business-Index“ der Weltbank spiegeln, in dem Armenien binnen fünf Jahren 20 Plätze gut machen konnte. Er ermunterte die armenische Regierung aber auch, den Reformweg weiter zu gehen: „Die Richtung stimmt“, sagte er: „Gleichzeitig hoffen wir, dass auch in Feldern, in denen noch größerer Nachholbedarf besteht, etwa bei den Themen Korruptionsbekämpfung und Rechtssicherheit, die Anstrengungen weiter verstärkt werden.“

BMWi-Staatssekretär Matthias Machnig unterstrich das Interesse der deutschen Wirtschaft an Armenien: „Wir sind sehr daran interessiert, unsere guten Kontakte auszubauen und die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen weiter zu vertiefen. Wir unterstützen dies mit den Instrumenten der Außenwirtschaftsförderung.“ So gab es bereits im Vorjahr eine Markterkundungsreise für die Branchen IKT, Elektrotechnik, Maschinen- und Anlagenbau. Der Vize-Premierminister und Minister für internationale Wirtschaftsintegration und Reformen, Vache Gabrielyan, gab anschließend einen Überblick über die Reformbemühungen der Regierung. So sei der Kampf gegen Korruption durch neue Organe und klare und transparente Regeln für große Projekte verstärkt worden. „Armenien ist der europäischste Teil eines größeren Marktes“, sagte der Vize-Premier selbstbewusst.

Deutsches Engagement im Energiesektor

In Podiumsdiskussionen wurden anschließend die drei Schwerpunktthemen IT, Verkehr und Energie diskutiert und Kooperationsmöglichkeiten ausgelotet. Dabei wurde beklagt, dass deutsche Unternehmen beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur etwa im Rahmen des Verkehrskorridors von Europa nach Asien (TRACECA) bisher kaum beteiligt seien. Dies liege daran, dass entsprechende Angebote nicht hinreichend bekannt seien, aber auch an der Skepsis bezüglich der Fairness und Transparenz der Tender. Im Energiesektor setzt das Land vor allem auf den Ausbau Erneuerbarer Energien, vor allem der Wasserkraft, aber auch von Solar- und Windkraft sowie Geothermie. Hier sind auch deutsche Unternehmen aktiv: Siemens bewirbt sich beim Ausbau der Übertragungsnetze, die KfW ist an der Finanzierung von Stromexportrouten nach Iran und Georgien beteiligt. Im Bereich der Energieeffizienz gibt es unter anderem ein Weltbankprojekt zur energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude. Im dynamischen IT-Sektor sind bereits zahlreiche ausländische Akteure aktiv, insbesondere im Softwarebereich und Systemdesign.

Armenien bietet Geschäftschancen in einer Reihe von Branchen, insbesondere in den Bereichen Rohstoffe, Landwirtschaft und beim Ausbau der Transport- und Energieinfrastruktur. Seit Frühjahr 2016 gibt es mit der gegründeten Deutschen Wirtschaftsvereinigung in Jerewan auch eine Anlaufstelle für deutsche Unternehmen vor Ort. Die deutsch-armenischen Wirtschaftsbeziehungen sind aber noch ausbaufähig. Zwar war Deutschland 2015 der viertwichtigste Lieferant des Landes, und dessen drittgrößter Absatzmarkt. Nach einem starken Jahr 2015 war der bilaterale Handel 2016 aber rückläufig und belief sich auf 265 Millionen Euro. „Deshalb kommt unser heutiges Wirtschaftsforum genau rechtzeitig, um neuen Schwung in unsere bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu bringen“, sagte der Ost-Ausschuss-Vorsitzende.

Christian Himmighoffen
Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft