Wirtschaft blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2011

30. Dezember 2011

Jahresbilanz von Dr. Eckhard Cordes, Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft

Das Jahr 2011 neigt sich dem Ende zu. Trotz der europäischen Staatsschuldenkrise, die beinahe täglich die Schlagzeilen bestimmte, war es für die deutsche Wirtschaft ein sehr erfolgreiches Jahr. Dies gilt auch und gerade für den Ost-Ausschuss. Wir werden am Jahresende im Schnitt zweistellige Umsatzzuwächse im Handel mit unseren Ländern vermelden können. Mit einer Reihe von Ländern – beispielsweise Russland – werden sogar neue Handelsrekorde aufgestellt. Der bevorstehende Beitritt Russlands zur WTO und die Einweihung des ersten Strangs der Nord-Stream-Pipeline – dies sind herausragende Ergebnisse des Jahres 2011.

Im November führte der Ost-Ausschuss dazu Gespräche mit Präsident Medwedew in Berlin und Ministerpräsident Putin in Moskau. Der russische WTO-Beitritt wird nun auch Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Russland ermöglichen.

Ein weiteres herausragendes Ergebnis des Jahres 2011 ist der erfolgreiche Abschluss der EU-Beitrittverhandlungen mit Kroatien. Auch bei der Annäherung Serbiens an die EU gab es wichtige Fortschritte. Beide Länder hat der Ost-Ausschuss im Oktober besucht.

Erfolge sind zudem bei einem Thema abzusehen, das der Ost-Ausschuss 2011 zu seinem Schwerpunkt gemacht hat: die Visa-Liberalisierung. Mit dieser Frage beschäftigt sich eine interfraktionelle Arbeitsgruppe im Bundestag. Auch aus dem Kanzleramt, dem Auswärtigen Amt und dem Wirtschaftsministerium wird uns eine hohe Bereitschaft signalisiert, Verfahren zu vereinfachen und schrittweise zur Abschaffung der Visa-Pflicht mit den östlichen Nachbarstaaten der EU zu gelangen.

Ebenfalls positiv verlaufen die Verhandlungen zu einem weiteren Schwerpunktthema des Ost-Ausschusses: Der Abschluss einer Rohstoffpartnerschaft mit Kasachstan zur Förderung Seltener Erden und anderer Industriemetalle steht unmittelbar bevor.

Das Freihandelsabkommen der EU mit der Ukraine liegt unterschriftsreif vor, seine Ratifizierung ist jedoch durch die Inhaftierung der ehemaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko vorerst blockiert. Und die belarussische Regierung unter Präsident Alexander Lukaschenko hat sich durch ihr massives Vorgehen gegen die Opposition ins politische und wirtschaftliche Abseits manövriert.

Diese Schattenseiten der Bilanz 2011 erinnern uns daran, welch große Aufgaben noch auf uns warten. Trotz der prognostizierten Abschwächung der Konjunktur in Europa gibt es allen Grund, optimistisch in die Zukunft zu blicken, zumal der Ost-Ausschuss 2012 seinen 60. Geburtstag feiern kann.

Auch im kommenden Jahr wird der Ost-Ausschuss wieder mit zahlreichen Veranstaltungen, Konferenzen und Delegationsreisen in eine Vielzahl von Ländern die Aktivitäten der deutschen Wirtschaft in Osteuropa tatkräftig unterstützen.

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr.

Ihr

Eckhard Cordes
Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft