Finnische Delegation im Ost-Ausschuss

5. März 2012

Meinungsaustausch über Wahlen in Russland

Am Montag, den 5. März, besuchten Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses des finnischen Parlaments den Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft. Zur 12-köpfigen Delegation gehörte auch der frühere finnische Außenminister Ilkka Kanerva.

In dem Meinungsaustausch mit Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Rainer Lindner ging es unter anderem um den aktuellen Verlauf der russischen Präsidentenwahl und deren Bedeutung für das Verhältnis zwischen der EU und Russland. Auch die Bemühungen des Ost-Ausschusses um die Abschaffung der Visa-Pflicht mit den osteuropäischen EU-Nachbarn kamen zur Sprache. Finnland gilt hier im Schengenraum als Vorreiter einer Visa-Liberalisierung mit Russland. Allein das finnische Konsulat in St. Petersburg stellt jährlich fast eine Million Visa aus und damit mehr als alle deutschen Visa-Stellen zusammen.

Finnland, das eine lange gemeinsame Grenze mit Russland hat, könne einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die EU-Außenpolitik gegenüber Russland zu formulieren, betonte Rainer Lindner in der knapp einstündigen Diskussion. Die Kontakte zwischen dem Ost-Ausschuss und finnischen Regierungsstellen haben eine längere Tradition. In Finnland gibt es mit dem East-Office of Finnish Industries ein Büro, das sich nach dem Muster des Ost-Ausschusses organisiert hat.

Andreas Metz
Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft