Georgien

Stand: August 2013

Das im Südkaukasus gelegene Georgien hat seit der so genannten Rosenrevolution 2003 seine Wirtschaft stark reformiert. Im Weltbank-Bericht „Doing Business 2011“ wurde Georgien zum weltweiten Top-Reformer für die Jahre 2005-2010 gekürt und ist im Bericht 2013 mit Platz 9 das einzige osteuropäische Land unter den Top 10. Ausschlaggebend dafür waren unter anderem eine liberalisierte Steuergesetzgebung, eine Zollreform, ein modernisiertes System von Lizenzen und Genehmigungen, eine der liberalsten Arbeitsgesetzgebungen der Welt sowie die entschlossene Zurückdrängung der Korruption. 

Georgien etabliert sich zunehmend als Transitland, insbesondere für Energierohstoffe aus der zentralasiatisch-kaspischen Region nach Europa. Im Oktober 2012 vollzog sich nach dem Wahlsieg der vereinigten Opposition bei den Parlamentswahlen ein Regierungswechsel, der ohne größere Erschütterungen der Wirtschaftsbeziehungen vonstatten ging. Die neue Regierung versucht, schrittweise die Beziehungen zu Russland zu normalisieren, zunächst in den Bereichen Wirtschaft und Kultur. Im Rahmen einer Verfassungsänderung wird perspektivisch die Rolle des Präsidenten ab- und die des Premierministers aufgewertet. Im Herbst 2013 finden Präsidentschaftswahlen statt. Michail Saakaschwili darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren.

Wirtschaftsentwicklung

Auf Basis einer stärkeren Handelsnachfrage, gestiegener Auslandsüberweisungen und steuerlicher Anreize hat die georgische Wirtschaft nach dem Kaukasus-Konflikt mit Russland 2008 und der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise recht schnell zu einem soliden Wachstum zurückgefunden, wobei das generelle Wirtschaftsklima weiterhin durch das schwierige Verhältnis zu Russland und die Spannungen mit Abchasien und Südossetien belastet wird. Beide völkerrechtlich zu Georgien gehörende Regionen werden seit dem Kaukasus-Krieg von Russland als eigenständige Staaten anerkannt und finanziell und militärisch unterstützt.

Georgien hat Ende 2012 mit dem ehemaligen Botschafter Georgiens in Moskau einen Sonderbeauftragten für Russland ernannt. Von Europa, und insbesondere von Deutschland, erhofft sich Georgien dabei eine vermittelnde Rolle. Erstes Ergebnis des Annäherungsprozesses war die Aufhebung eines Einfuhrboykotts für georgischen Wein und Mineralwasser durch Russland im Sommer 2013.

Georgiens Konjunktur wird hauptsächlich von Direktinvestitionen aus dem Ausland, vom Binnenkonsum, von der Bauwirtschaft sowie von den Finanzhilfen internationaler Geberorganisationen getragen. Das BIP Georgiens wuchs 2012 real um 6,1 Prozent (2011: Sieben Prozent). Eine ähnliche Größenordnung halten Experten auch für die Jahre 2013 und 2014 für möglich. Das Haushaltsdefizit verringerte sich im Jahr 2012 auf drei Prozent des BIP (2009: 9,2 Prozent). 

Dank der Finanzhilfen internationaler Geber investiert die georgische Regierung massiv in Infrastruktur und Agrarwirtschaft. Mit einer Reihe von Sonderwirtschaftszonen wie der Freihandelszone im Hafen Poti und den Tourismus-Sonderzonen in Kobuleti und Anaklia am Schwarzen Meer sollen auch entlegene Gebiete erschlossen und ausländische Direktinvestitionen angelockt werden. Die positiven Wirkungen dieser Maßnahmen sind insbesondere im Tourismusbereich zu beobachten. Beispiel hierfür ist die Neueröffnung internationaler Hotels in Tbilissi und Batumi.

Trotz der positiven wirtschaftlichen Entwicklung Georgiens bleibt die Finanzstabilität eine der Hauptaufgaben der Regierung. Problematisch ist auch das geringe interne Akkumulationspotenzial für Investitionen. Entsprechend groß ist die Rolle internationaler Finanzierungsinstitutionen bei der Investitionstätigkeit Georgiens, da das Land über keine bedeutenden Rohstoffvorkommen verfügt, die als Motor für eine Entwicklung der Wirtschaft genutzt werden könnten.

Die Besserung der Beziehung zu Russland, rege Aktivitäten zum Ausbau der Infrastruktur und geplante Investitionen im Agrarsektor geben Grund zur Annahme, dass sich das Wachstum der georgischen Wirtschaft fortsetzt. Einzig das schwache Wachstum in Europa wird den Außenhandel und somit das BIP des Landes negativ beeinflussen.

Mit dem EU-Programm der „Östlichen Partnerschaft“, an dem Georgien zusammen mit fünf weiteren Staaten teilnimmt, wird in Zukunft eine engere Anbindung Georgiens an die EU in den Bereichen Wirtschaft, Handel und politisch-administrative Kooperation erwartet. Das Programm soll zusätzlich für eine größere Stabilität in der Region sorgen. Die Initiative der „Östlichen Partnerschaft“ weckt Hoffnungen auf die Übernahme von EU-Standards, Freihandelsabkommen und Visa-Erleichterungen und letztlich eine positive wirtschaftliche Entwicklung. Einseitig hatte Georgien bereits im Jahr 2005 Visa-Beschränkungen für EU-Bürger aufgehoben.

Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland

Der bilaterale Handel Deutschlands mit Georgien setzte sein außerordentliches Wachstum fort und wuchs 2012 um knapp 23 Prozent an (2011: 60 Prozent Wachstum). Dabei nahmen die deutschen Einfuhren aus Georgien um 30 Prozent auf nun 188 Millionen Euro zu, während die deutschen Exporte um 20 Prozent auf 403 Millionen Euro zunahmen. Damit hat Georgien im Ranking der osteuropäischen Handelspartner Deutschlands das weitaus bevölkerungsreichere Usbekistan überholt.

Insgesamt sind trotz der relativ kleinen Marktgröße Georgiens die Geschäftsmöglichkeiten in diesem Land für deutsche Unternehmen als gut einzuschätzen. Kooperationsfelder könnten die Landwirtschaft sowie die Bereiche Infrastruktur, Logistik, Bauwesen und Informationstechnologien sein. Gerade im Bereich der Landwirtschaft gibt es ein großes Potential, da Georgien sich über neun von elf auf der Erde herrschenden Klimazonen erstreckt.

Aktivitäten des Ost-Ausschusses

Im Oktober 2012 besuchte eine Ost-Ausschuss-Delegation unter Leitung von Geschäftsführer Rainer Lindner Georgien. Hervorzuheben ist dabei besonders die hochrangige Wahrnehmung durch die neue georgische Regierung, die ihr verstärktes Interesse an einer Kooperation mit deutschen Unternehmen mehrfach bekräftigte. Der georgische Premierminister Bidsina Iwanischwili zeigte großes Interesse an grenzüberschreitenden Infrastrukturprojekten mit dem Ziel der wirtschaftlichen Erschließung und politischen Stabilisierung der Region. Treffen gab es unter anderem auch mit Finanzminister Nodar Chaduri und Wirtschaftsminister George Kwirikaschwili.