Belarus

Stand: Dezember 2017

Die belarussische Regierung bemühte sich zuletzt wieder etwas stärker um eine Öffnung zur EU. Das Land ist weiterhin am EU-Programm der Östlichen Partnerschaft beteiligt. Aufgrund der politischen Situation in Belarus gibt es gegenwärtig allerdings keinen Aktionsplan. Im Februar 2016 hat die EU aber die meisten Sanktionen gegen das Land ausgesetzt. Belarus ist Gründungsmitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion mit Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien, die Anfang 2015 als Nachfolger der Zollunion in Kraft trat.

Wirtschaftliche Entwicklung

Mit voller Wucht war Belarus von der russischen Rezession getroffen worden. Zu eng ist das Land über Handel, Investitionen und den Bankensektor mit dem Nachbarn verflochten, zu ineffizient und schockanfällig ist die in vielen Bereichen zentral gelenkte Volkswirtschaft an der Ostgrenze der EU. Die Wirtschaft erlebte 2016 mit einem Minus von 2,6 Prozent einen weiteren realen BIP-Rückgang. 2017 findet das Land aber aus der zweijährigen Rezession. Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) erwartet 2017 ein Plus von 1,5 Prozent, für 2018 von zwei Prozent. Dazu trägt vor allem die Belebung der Exporte bei, die in den beiden Vorjahren unter den niedrigen Preisen für die Hauptexportgüter (Ölprodukte, Dünger) und der Schwäche auf wichtigen Absatzmärkten (Russland, Ukraine) litten. Auch die Lösung des Gas- und Ölkonflikts mit Russland und neue Auslandskredite tragen zur Verbesserung der wirtschaftlichen und finanziellen Situation bei. Viele Unternehmen sind aber verschuldet, und der Anteil notleidender Kredite im Bankensektor ist hoch.

Die stark auf staatliche Großbetriebe orientierte Wirtschaftspolitik scheint ins Stocken geraten zu sein. Erklärte Aufgabe ist es nun, die private Wirtschaft - insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen - zu entwickeln. Gleichwohl bleibt die belarussische Wirtschaftspolitik unverändert widersprüchlich. Einerseits gibt es Signale und auch Programme für Reformen, andererseits werden die Möglichkeiten für unternehmerische Tätigkeit weiter eingeschränkt.

Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland

Deutschland ist ein wichtiger Handelspartner der Republik Belarus. Die Bundesrepublik war 2016 nach Russland und der VR China weiterhin drittwichtigstes Lieferland, obwohl die deutschen Exporte um zehn Prozent auf 1,1 Milliarden Euro einbrachen. Im belarussischen Export stand Deutschland auf Platz fünf - nach Russland, der Ukraine, dem Vereinigten Königreich und den Niederlanden. 2016 führte Deutschland belarussische Waren im Wert von 453 Millionen Euro ein, ein Drittel weniger als im Jahr zuvor. Der deutsche Import aus Belarus wird von Erdölerzeugnissen, Eisen und Stahl sowie Rohstoffen und chemischen Erzeugnissen dominiert. Deutschland exportiert vorwiegend Maschinen, Kfz und Kfz-Teile sowie Elektrotechnik nach Belarus.

Aktivitäten des Ost-Ausschusses

Gemeinsam mit dem Bundesverband Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik (BME) und der AHK Ukraine startete der Ost-Ausschuss Ende 2016 eine „Einkäuferinitiative“ mit der Ukraine, Belarus und Moldau. Ziel ist es, Lieferanten aus den drei Ländern für deutsche industrielle Einkäufer zu identifizieren und die Unternehmen so in internationale Wertschöpfungsketten einzubinden. Im November 2016 reiste eine Unternehmerdelegation unter Leitung von Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Michael Harms nach Minsk. Harms traf dabei den belarussischen Außenminister Wladimir Makej zu einem Gespräch.

Im März 2017 hat der deutsch-belarussische Unternehmerrat auf Initiative des Ost-Ausschusses seine Arbeit wieder aufgenommen. Damit sollen die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und der Republik Belarus nach der Aussetzung der EU-Sanktionen im Jahr 2016 wieder intensiviert werden. Diesem Ziel dient auch der Arbeitskreis Belarus im Ost-Ausschuss. Im Rahmen einer Delegation des Ost-Ausschusses reisten vom im Mai/Juni 2017 rund 25 Vertreter vorwiegend mittelständischer Unternehmen zu hochrangigen Gesprächen in die belarussische Hauptstadt Minsk. Im Rahmen der Reise fand die erste Sitzung des Unternehmerrates statt, der direkte Unternehmenskontakte und den Informationsaustausch unterstützen soll. An dessen Eröffnung nahm Außenminister Wladimir Makej teil.

Seit 2011 führte der Ost-Ausschuss im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ein Partnerschaftsprojekt mit belarussischen Kammern und Verbänden durch. Das Projekt zur Förderung des Fach- und Erfahrungsaustausches zwischen der deutschen und belarussischen Wirtschaft lief im Jahr 2017 aus.

Quellen: OWC, EBRD, IWF, Statistisches Bundesamt