Die Anti-Russland-Front bröckelt

Das Handelsblatt sieht im Hinblick auf die Reise von EU-Kommissionspräsident Juncker nach St. Petersburg eine leichte Annäherung beider Seiten und greift die Forderung des Ost-Ausschusses nach einem Dialog auf: „In Moskau ist man stark interessiert am Dialog zwischen der EU und der Eurasischen Wirtschaftsunion“, sagt Büchele, der auch Vorsitzender der Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft (OA) ist. Der Linde-Chef begrüßte auch, „dass Bundeskanzlerin Angela Merkel sich für diesen Dialog einsetzt“, der am Ende zu einem gemeinsamen Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok führen soll.“ Berichtet wird auch über den Vorschlag des Ost-Ausschusses für einen Strategiewechsel bei den Sanktionen: „Wir unterstützen Außenminister Steinmeier ausdrücklich“, betonte Büchele vor der OA-Mitgliederversammlung in Berlin. Es sollte für beide Seiten – Russland und die Ukraine – Anreize geschaffen werden, um den Konflikt zu entschärfen. Der OA fordere einen „Einstieg in den Ausstieg aus den Sanktionen“. Laut Büchele gehe es dabei „um eine wichtige Geste“, wie die Lockerung von Einreiseverboten für russische Politiker in die EU. Nötig seien jetzt zudem zusätzliche Milliardenhilfen für die Ukraine von Seiten der EU. 

 

Handlesblatt, http://www.handelsblatt.com/politik/international/juncker-reist-nach-st…