Gespräche in Minsk

Deutsch-Belarussisches Wirtschaftsforum für 2015 in Planung

Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Rainer Lindner hielt sich Anfang September 2014 zu Gesprächen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk auf. Anlass war die Herstellung von Arbeitskontakten für Unternehmen. Unter anderem wurden Gespräche im belarussischen Außenministerium, im Industrie- und im Handelsministerium geführt. 

Am 4. September traf Lindner den Außenminister den Republik Belarus Wladimir Makei zu einem einstündigen Gespräch. Themen waren die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Belarus sowie die Sicherheitsfragen im Kontext der Ukraine-Krise. Makei machte deutlich, dass Belarus größtes Interesse an der Ausweitung der Tätigkeit deutscher Unternehmen habe. Auf Initiative des Ost-Ausschusses wurde vereinbart, im Jahr 2015 ein Wirtschaftsforum in Deutschland durchzuführen. Lindner sagte zu, sich weiterhin für Belarus als Investitionsstandort einzusetzen. Makei betonte, dass gerade in Zeiten der Sanktionsverschärfung zwischen Russland und der EU sein Land erweiterte Chancen sehe für Produktionsverlagerung beziehungsweise für die Veredelung von Lieferungen für den russischen Markt. Es gehe dabei nicht um Reexporte, sondern die Aufwertung vom Belarus als Handels- und Wirtschaftspartner auch für deutsche Unternehmen.

Der Außenminister bezeichnete die Ukraine-Krise als große politische Herausforderung für sein Land. Die Platzierung von Minsk als Ort für Vermittlungsgespräche der  Kontaktgruppe sei auch als Signal eines neuen Gesprächsangebotes an die EU zu verstehen. Die Auswirkungen der Sanktionen auf die Zollunion seien einerseits erheblich, andererseits werde Belarus die Lieferausfälle nach Russland - etwa im Agrarsektor infolge des russischen Importverbots für europäische Agrarprodukte - für die Erweiterung der eigenen Exporte nutzen. Makei betonte, dass sein Land derzeit ausdrücklich an der Verbesserung der Beziehungen zur EU und damit auch zu Deutschland interessiert sei. Er begrüße die Initiative des Ost-Ausschusses, im kommenden Jahr eine weitere Veranstaltung im Rahmen des East Forums Berlin durchzuführen und kündigte seine Teilnahme an, sollten die Rahmenbedingungen dies zulassen.

Außerdem absolvierte Lindner Treffen im Ministerium für Industrie mit dem Stellvertretenden Minister Gennady Swidersky, im Exekutivkomitee der Stadt Minsk mit dem Stellvertretenden Vorsitzenden Andrei Gal sowie im Ministerium für Handel mit dem Stellvertretenden Minister Vjacheslav Dragun. Begleitet wurde das Auftaktgespräch im Industrieministerium vom Gesandten der deutschen Botschaft Holger Rapior. Darüber hinaus fand ein Abendessen mit Mitgliedern des Deutsch-Belarussischen Unternehmerrates statt. Die Gespräche dienten der Marktinformation beziehungsweise der Geschäftsanbahnung für deutsche Unternehmen.