Ost-Ausschuss zu Gesprächen in Moldau

Treffen mit Präsident und Premierminister in Chisinau

Am 18. und 19. April weilte der Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft Rainer Lindner zu wirtschaftspolitischen Gesprächen in der moldauischen Hauptstadt Chisinau. Im Rahmen der Reise wurde Lindner durch den amtierenden Präsidenten Marian Lupu, Premierminister Vladimir Filat, Wirtschaftsminister Valeriu Lazar und Außenminister Iurie Leanca empfangen.

In den Gesprächen erläuterte Lindner in drei Kernpunkten die mittelfristig wichtigsten Themen, die sich aus Sicht der deutschen Wirtschaft stellen. Im Vordergrund steht dabei der Prozess der Visaliberalisierung, der von moldauischer und europäischer Seite rasch vorangebracht werden müsse (siehe auch Artikel rechte Spalte). Um den Trend der wirtschaftlichen Erholung nach der Krise fortsetzen zu können, benötigt das Land darüber hinaus mehr ausländische Direktinvestitionen. Außerdem müssen die Rahmenbedingungen für Investoren und damit das Investitionsklima im Land weiterhin verlässlich verbessert werden.
 
Während des abschließenden Gesprächs mit Vertretern der Weltbank, des Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung sowie Vertretern deutscher Investoren im Land wurde schnell klar, dass einige Reformen bereits heute greifen. So sind beispielsweise die Währungs- und die Verschuldungspolitik des Landes auf einem international sehr guten Niveau.

Spielräume für weitere Verbesserungen identifizierten die Beteiligten insbesondere im Bereich der Steuergesetzgebung sowie der Import- und Exportbedingungen. Als problematisch gilt darüber hinaus, dass Landkauf für Ausländer weiterhin nicht möglich ist und somit der Erfolg bereits geplanter Technikparks nicht gewährleistet ist. Die Regierung will zehn dieser Technikparks einrichten.

Die Bundesrepublik Deutschland ist einer der wichtigsten Handelspartner des Landes. In der moldauischen Wirtschaft sind deutsche Investitionen in verschiedenen Sektoren präsent, so beispielsweise im Bereich Dienstleistung/Handel mit der METRO GROUP oder als Automobilzulieferer wie das Unternehmen Dräxlmaier in der Freihandelszone Balti. Im Bereich Agrar- und Ernährungswirtschaft kann Südzucker auf ein langes Engagement zurück blicken.

Im Jahr 2010 belief sich der bilaterale Warenaustausch auf rund 352 Millionen Euro. Nach den starken Auswirkungen des Krisenjahres 2009 mit einem Negativwachstum von sieben Prozent hat sich das Bruttoinlandsprodukt 2010 rasch erholt und kann ein Wachstum von 6,5 Prozent vorweisen. Der Warenaustausch legte gegenüber dem Vorjahr um rund 18 Prozent zu. Für 2011 prognostiziert die EBRD ein BIP-Wachstum von 4,5 Prozent.
 
Zur Verbesserung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen soll auch das am 18. Mai 2011 in Hamburg stattfindende Deutsch-Moldauische Wirtschaftsforum beitragen, das von der Handelskammer Hamburg, der Handels- und Industriekammer der Republik Moldau sowie der Botschaft der Republik Moldau in Kooperation mit dem Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft organisiert wird. Im Rahmen dieses Forums werden unter anderem Premierminister Vladimir Filat und Vize-Premierminister Valeriu Lazar sprechen. Die Teilnehmerliste der moldauischen Wirtschaftsdelegation und Informationen zur Anmeldung für eine kostenlose Teilnahme finden sich unter www.hk24.hamburg/moldau.

Stefan Kägebein
Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft