Premierminister Igor Luksic in Berlin

Montenegrinischer Regierungschef trifft das Präsidium des Ost-Ausschusses

Vom 30. bis 31. März 2011 hielt sich der montenegrinische Premierminister, Igor Luksic, zu einem Antrittsbesuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin auf. Der seit dem 29. Dezember 2010 amtierende Ministerpräsident des seit 2006 unabhängigen Landes kam im Rahmen seines Aufenthaltes auch zu einem Gespräch mit Vorstand und Präsidium des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft zusammen, das in Berlin zu einer turnusmäßigen Sitzung zusammentraf.

Luksic skizzierte in seiner Ansprache die Strategie des Landes für den weiteren Prozess der EU-Annäherung, der im Dezember mit der Verleihung des Kandidatenstatus eine neue Dynamik erhalten hat. Wirtschaftlich ginge es nach der Krise wieder aufwärts, so der Premierminister, wichtig seien aber verstärkte Bemühungen zur Verbesserung der Investitionsbedingungen, wozu auch Rechtsicherheit gehöre. Als Motoren der wirtschaftlichen Entwicklung Montenegros identifizierte Luksic die Sektoren Tourismus, Landwirtschaft und Infrastruktur. In diesen Bereichen hofft man auch auf deutsche Investitionen. Der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Eckhard Cordes, begrüßte im Namen von Vorstand und Präsidium den Premierminister und unterstrich, dass der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft die Länder des Westlichen Balkans auf Ihrem Weg der europäischen Integration unterstützt habe und dies auch weiterhin tun würde.

Mit dem Notenwechsel, der unter anderem ein Investitionsschutz- und Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Montenegro in Kraft setzt, wurden am 31. März 2011 eine Reihe wichtiger Abkommen zur Absicherung des Engagements deutscher Unternehmen in Montenegro aktiviert, die den deutsch-montenegrinischen Wirtschaftsbeziehungen neuen Auftrieb geben werden. Deutschland ist wichtigster Handelspartner des Landes, wobei für 2010 ein Rückgang im bilateralen Warenaustausch von etwa 13 Prozent gegenüber dem Vorjahr verzeichnet werden musste.

Die Gespräche mit der montenegrinischen Regierung fanden bereits am 14. April 2010 eine Fortsetzung. Im Rahmen der NATO-Außenministerkonferenz reiste Außenminister Rocen nach Berlin und nutzte die Gelegenheit auch für ein Gespräch mit dem Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Rainer Lindner. Man einigte sich darauf, den Dialog kontinuierlich fortzusetzen und die Möglichkeit einer gemeinsamen Veranstaltung in Kooperation mit der Wirtschaftskammer in Montenegro in den nächsten Monaten zu prüfen.

Anja Quiring
Ost-Ausschuss