Ukraine

Stand: Januar 2012

Nach einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2009 von 14,6 Prozent, einem Negativrekord im östlichen Europa, wuchs das ukrainische BIP im Jahr 2010 um 4,2 Prozent. Schätzungen gehen von einem Wachstum von 4,5 Prozent für 2011 und 3,5 Prozent für 2012 aus.

Trotz politischer Unsicherheiten erreichte die Ukraine zuletzt einige Erfolge bei ihrer Annäherung an die EU und ihrer Einbindung in die Weltwirtschaft. So trat das Land im Mai 2008 der WTO bei und ist zudem seit Mai 2009 am EU-Programm „Östliche Partnerschaft“ beteiligt. Die Verhandlungen über ein Assoziierungs- und Freihandelsabkommens mit der EU begannen 2008 und wurden im Oktober 2011 abgeschlossen. Auf dem EU-Ukraine-Gipfel am 19. Dezember 2011 wurde die Unterzeichnung seitens der EU aber mit Hinweis auf bestehende Rechtsprobleme in der Ukraine und die Inhaftierung der Oppositionsführerin Julija Timoschenko verschoben.

Die Internationale Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Ukraine in der Vergangenheit hart getroffen. Der Preisverfall ihrer wichtigsten Exportgüter und die Verringerung der Nachfrage hatten erhebliche Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Geringe Währungsreserven erschwerten zudem die Kompensation der Krisenfolgen. Aufgrund von Finanzierungsproblemen bei Energieimporten aus Russland war Anfang 2009 ein mehrwöchiger Gaskonflikt mit Russland ausgebrochen, der auch die EU in seinen Auswirkungen empfindlich traf. Unter EU-Vermittlung konnte Ende Januar 2009 eine Einigung erzielt werden. Der entsprechende Vertrag mit 10-jähriger Laufzeit wird jedoch aktuell wieder revidiert, wobei seitens der Vertragspartner versichert wurde, dass es durch die Verhandlungen zu keinen weiteren Lieferausfällen kommen wird.

Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland

Mit über 6 Milliarden Euro Handelsumsatz im Jahr 2010 war Deutschland nach Russland weiterhin einer der wichtigsten Handelspartner der Ukraine. Nachdem sich die deutschen Exporte in die Ukraine im Krisenjahr 2009 fast halbiert hatten und auch die Importe aus der Ukraine um 28 Prozent zurückgegangen waren, erholte sich der bilaterale Handel im Jahr 2010 wieder. So stieg der deutsche Export um über 24 Prozent und der Import aus der Ukraine sogar um über 30 Prozent. Diese positive Tendenz setzte sich 2011 fort.
Bei einem Volumen von ca. 6,6 Mrd. US-Dollar machen deutsche Investitionen in der Ukraine einen Anteil von 16,5 Prozent an den gesamten ausländischen Investitionen aus und lagen damit hinter Zypern auf dem zweiten Platz. Deutsches Know-How ist insbesondere in den Bereichen Energieeffizienz und Landwirtschaft gefragt. Zahlreiche Mitgliedsunternehmen des Ost-Ausschusses sind in der Ukraine aktiv, so etwa die Metro AG, die Knauf Gips KG, die Claas KGaA mbH, die Deutsche Messe AG, die Commerzbank AG und die  Cronimet Mining AG.

Aktivitäten des Ost-Ausschusses

Der Ost-Ausschuss hat sich im Jahr 2011 thematisch auf die Liberalisierung der Visaregime zwischen der EU und den Ländern Osteuropas konzentriert, ein Thema, das bezogen auf die Ukraine von großer Bedeutung ist. So regte Rainer Lindner, Geschäftsführer des Ost-Ausschusses, mit Blick auf die Ukraine an, die kommende Fußballeuropameisterschaft als Anlass für eine Testphase zu nutzen und in einem ersten Schritt zumindest visafreie Kurzreisen zuzulassen. Im September 2011 erreichte die Visa-Initiative des Ost-Ausschusses ein erstes Etappenziel, als der Auswärtige Ausschuss des Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung über Wege zur Visa-Liberalisierung diskutierte.

Besondere Aufmerksamkeit auf die Ukraine richtet die Arbeitsgruppe Agrarwirtschaft im Ost-Ausschuss. Die Ukraine zählt zu den wichtigsten Zielländern für deutsche Landwirtschaftstechnik und hat aufgrund fruchtbarer Böden gute Entwicklungschancen. Beim Global Forum for Food and Agriculture 2011 im Rahmen der Grünen Woche in Berlin erörterte der Ost-Ausschuss gemeinsam mit dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie mit den Landwirtschaftsministern die Entwicklungschancen für die Agrar- und Ernährungswirtschaft.
Bei der Fruchthandelsmesse FRUIT LOGISTICA wurde zudem gemeinsam mit dem ukrainischen Agribusiness Club und der Messe Berlin eine Diskussionsveranstaltung organisiert. Im Rahmen eines gemeinsamen Projekts setzte sich der Ost-Ausschuss zusammen mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zudem konkret für den Ausbau der Kühl- und Logistikkette in der Region Tscherniwtzi ein. Bei einer Fachtagung in Frankfurt a.M. wurde über die aktuellen politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen und über das Investitionsklima in Russland und der Ukraine gesprochen.

Im Rahmen der HANNOVER MESSE beteiligte sich der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft im April 2011 am Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum, in dessen Rahmen insbesondere die Wirtschaftspolitik und die Reformagenda der ukrainischen Regierung thematisiert wurde. Am 8. Juni 2011 traf zudem der Vorsitzende des Ost-Ausschusses Eckhard Cordes mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Wiktor Janukowitsch zu einem Meinungsaustausch zusammen. Besonderes Augenmerk wurde hierbei auf eine engere Kooperation bei der Steigerung der Energieeffizienz in der Ukraine gelegt.
Mit dem ukrainischen Vize-Premierminister und Minister für Sozialpolitik Serhij Tihipko trafen sich Mitglieder des Ost-Ausschusses im August 2011 zu einem gemeinsamen Arbeitsgespräch, in dessen Rahmen der Minister die Teilnehmer über aktuelle politische Entwicklungen in der Ukraine und über die Vorhaben der Regierung informierte.

Zur Vertiefung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen realisiert der Ost-Ausschuss das Projekt „Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsprogramm Ukraine“ der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) in Zusammenarbeit mit dem Ukrainischen Verband der Industriellen und Unternehmer (USPP)  zur Weiterentwicklung der Verbandsstrukturen und der engeren Zusammenarbeit zwischen deutschen und ukrainischen Unternehmen. Im Zuge dieses Projekts organisierte der Ost-Ausschuss in Zusammenarbeit mit der GIZ und den Ministerien für Wirtschaft und Tourismus der Autonomen Republik Krim im Juli 2011 in Evpatoria eine Konferenz zur Förderung des Gesundheitstourismus.

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Emtwicklungsperspektiven für die ukrainische Landwirtschaft