Wirtschaftswachstum jenseits von Öl und Gas

3. Juli 2009

Gründung der Deutsch-Turkmenischen Regierungsarbeitsgruppe Wirtschaft
Wer in diesen Tagen Aschgabat besucht, trifft auf eine Stadt im Wandel. Seit Turkmenistan auf internationaler Bühne eine politische und wirtschaftliche Erneuerung anstrebt, empfängt auch die Hauptstadt ihre Besucher mit großer Offenheit. Politisch wurden die Beziehungen durch die von der Bundesregierung initiierte EU-Zentralasienstrategie seit 2007 auf eine neue Grundlage gestellt. 2008 war Turkmenistan der wirtschaftliche „shooting star“ in der gesamten Region. Insbesondere die Erdgasreserven versprechen für die kommenden Jahre erhebliche Wachstumsraten.

Während die im vergangenen Jahr heraufziehende Finanz- und Wirtschaftskrise ab dem Herbst die globalen Handelsströme abbremste, zog der deutsche Handel mit Turkmenistan deutlich an. 2008 stieg der Import von Waren aus Turkmenistan um das Vierzehnfache bei einem deutschen Exportwachstum von knapp 15 Prozent. Ausgehend von einem noch niedrigen Niveau erreichte der Handel insgesamt knapp 230 Millionen Euro. Im ersten Quartal 2009 war Turkmenistan das einzige GUS-Land, dessen Handel mit Deutschland zunahm – im Januar um knapp 90 Prozent im Jahresvergleich, im Februar noch um 7 Prozent und im März immerhin noch um 0,6 Prozent. Motor ist allerdings der Import aus Turkmenistan.Der deutsche Export zeigte dagegen die in diesen Monaten gewohnte Abwärtsbewegung und reduzierte sich um etwa die Hälfte.

Im November 2008 besuchte der Staatspräsident Turkmenistans, Gurbanguly Berdymuchamedov, mit einer großen Delegation Deutschland. Berdymuchamedov warb dabei für ein größeres Engagement deutscher Unternehmen. „In einer modernen Welt, in der alles miteinander verbunden ist, ist es unmöglich, Fortschritte, wirtschaftliche Prosperität, soziales Gedeihen zu erreichen, indem man sich in die engen nationalen Rahmen ohne gemeinschaftliche Errungenschaften der Weltzivilisation absondert“, begründete der Präsident seine Reformpolitik. Jenseits der Kooperationsmöglichkeiten im Gas- und Ölbereich unterstrich der Präsident sein Interesse an der Modernisierung und Diversifizierung der turkmenischen Wirtschaft.

Die „Deutsch-Turkmenische Regierungsarbeitsgruppe Wirtschaft und Handel“, die im Mai 2009 gegründet wurde, ist eine unmittelbare Reaktion auf die Öffnung des Landes. Vor allem das wachsende unternehmerische Interesse in Deutschland gab einen entscheidenden Impuls für dieses Gesprächsformat. Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu intensivieren und konkrete Unternehmensprojekte, die der staatlichen Flankierung bedürfen, voranzutreiben. Zudem geht es um die Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine wirtschaftliche Kooperation.

Als wichtigste Ergebnisse sind die Etablierung eines regelmäßigen und direkten Kontaktes zwischen Regierungsstellen und Wirtschaftsverbänden hervorzuheben. Der Kontakt und Austausch wird durch die Einrichtung eines ständigen Sekretariats der Regierungsarbeitsgruppe sogar noch weiter verstetigt. Auch bei der Visa-Erteilung werden neue, einfachere Wege in Aussicht gestellt. Die turkmenische Handels- und Industriekammer soll dabei eine aktive Rolle spielen. Eine engere Zusammenarbeit wurde auch für die Bereiche Zoll- und Steuergesetzgebung, Aus- und Weiterbildung, Energie, Gesundheitswesen, Baustoffindustrie, Textilindustrie, Infrastruktur, Transport und IT vereinbart.

Die erste Sitzung der Regierungsarbeitsgruppe wurde zu einem starken Signal: Die turkmenische Seite verdeutlichte durch die Anwesenheit von acht Vizepremierministern ihr besonderes Interesse an Deutschland als strategischem Partner. Der Erfolg wird vom Engagement der beteiligten Unternehmen abhängen und von der Bereitschaft der turkmenischen Regierung, Probleme bei der Visa-Vergabe und beim Immobilienerwerb zu lösen. Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft hat sich stark für die Gründung der Regierungsarbeitsgruppe eingesetzt und wird deutsche Unternehmen auf ihrem Weg in das perspektivreiche Land Zentralasiens nach Kräften unterstützen.

Prof. Dr. Rainer Lindner
Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft