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"Neustart in den transatlantischen Beziehungen wird belastet"

Die USA haben am 18. Januar erstmals Sanktionen gegen ein an Nord Stream 2 beteiligtes Unternehmen verhängt. Diese richten sich gegen das russische Pipeline-Verlegeschriff "Fortuna". Der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Oliver Hermes sieht darin eine Belastung für den Neustart in den transatlantischen Beziehungen nach dem Machtwechsel im Weißen Haus. "Dennoch sehen wir weiter eine gute Möglichkeit, dass die Bundesregierung mit der neuen Biden-Administration eine Lösung finden wird, die die zeitnahe Fertigstellung und den Betrieb der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ermöglicht", sagt Hermes.

ONLINE: „Brücken bauen in schwierigen Zeiten“ - Russland als Teil der Weltwirtschaft

Wir freuen uns sehr, dass wir Ihnen zum Abschluss des Jahres noch eine hochrangig besetzte Konferenz zum Thema Russland anbieten können. Der OWWF und der Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft laden am 17. Dezember, in der Zeit von 13:00 Uhr bis 16:30 Uhr zum zweiten Mal zur deutsch-russischen Konferenz: „Brücken bauen in schwierigen Zeiten“ ein.

Startschuss für zwei neue deutsch-russische Initiativen

Mit einer virtuellen Gründungssitzung nahm heute der neue Deutsch-Russische Unternehmerrat seine Arbeit auf. Die Sitzung wurde vom russischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung Maxim Reschetnikow und dem Ost-Ausschuss-Vorsitzenden Oliver Hermes eröffnet. Anlässlich der Sitzung gaben Bundesaußenminister Heiko Maas und sein russischer Amtskollegen Sergej Lawrow mit vorab aufgezeichneten Grußworten außerdem den Startschuss für das Deutsch-Russische Themenjahr „Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung 2020-2022“.

Deutsche Unternehmen trotzen der Corona-Krise

Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz des Ost-Ausschusses und der AHK Russland wurden heute die Ergebnisse der 18. Geschäftsklima-Umfrage Russland vorgestellt. Das Geschäftsklima in Russland und die Erwartungen der deutschen Unternehmen haben sich vor dem Hintergrund der Corona-Krise spürbar eingetrübt. Vor allem die starke Abwertung des Rubel und die coronabedingten Grenzschließungen machen den Unternehmen zu schaffen. Große Sorge bereitet auch die politische Krise im deutsch-russischen Verhältnis. Mit ihrer eigenen Geschäftslage sind die deutschen Unternehmen im Russland-Geschäft dennoch überwiegend zufrieden.

„Keine völkerrechtliche Grundlage“

Am 3. Dezember wurde der Entwurf zum geplanten erweiterten US-Sanktionsgesetz PEESCA, bekannt, das im Rahmen des US-Verteidigungsbudgets in Kürze verabschiedet werden könnte und sich gegen die Pipelines Nord Stream 2 und TurkStream richtet. Das Gesetz erweitert einerseits die Sanktionsbestimmungen. Anderseits können neue Sanktionen erst nach einem Konsultationsprozess mit den europäischen Verbündeten eingeführt werden. Dazu äußert sich der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Oliver Hermes wie folgt.

Wirtschaftliche Beziehungen mit Russland: Russland-Sanktionen haben nur noch geringen Effekt auf mitteldeutsche Wirtschaft

(…) Dennoch, so der Lobbyverband Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft, hätten die Sanktionen ostdeutsche Unternehmen stärker getroffen als westdeutsche. Allein in Sachsen sei das Außenhandelsvolumen mit Russland um mehr als 70 Prozent zurückgegangen. In Sachsen-Anhalt und Thüringen seien es etwas mehr als 30 Prozent gewesen.

ONLINE: "Lokalisierung in Russland" mit dem Vize-Industrieminister der Russischen Föderation Vasiliy Osmakov

Drei große Themen dominieren augenblicklich die russische Industriepolitik: Export, Verringerung der Abhängigkeit von Kohlenwasserstoffen und Lokalisierung und Importsubstitution. Mit dem Vizeminister für Industrie und Handel der Russischen Föderation Wassilij Ozmakow möchten wir die aktuellen Bedingungen zur Lokalisierung und die Chancen, die sich daraus für deutsche Unternehmen ergeben erörtern.

„Wir brauchen wieder eine Partnerschaft des gegenseitigen Respekts“

Nach Informationen der Deutschen Presse Agentur erhöht die scheidende US-Administration den Druck auf europäische Unternehmen, sich aus den Pipeline-Projekten Nord Stream und TurkStream zurückzuziehen. Es soll in Washington eine Liste von europäischen Unternehmen geben, die von US-Vertretern auf bevorstehende Sanktionen hingewiesen werden. Ein US-Regierungsvertreter wird mit den Worten zitiert: „Diese Pipeline findet nicht statt.“ Zu dieser aktuellen Entwicklung äußert sich der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft Oliver Hermes.

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