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Russland vor neuen Herausforderungen

Schwerpunkt dieser Ausgabe ist Russland. Sie finden in dieser Ausgabe Einschätzungen zur Entwicklung der westlichen Sanktionspolitik aus russischer Sicht, und wir gehen der Frage nach, welche Herausforderungen auf die neue russische Regierung warten, um die angestrebten wirtschaftlichen Ziele zu erreichen. Mario Mehren, der Sprecher des Arbeitskreises Russland im OAOEV, blickt zurück auf das 50-jährige Jubiläum der deutsch-russischen Energiepartnerschaft und entdeckt in deren Anfängen einige Parallelen zu heute.

Der Absturz des Ölpreises und seine Folgen

Nach den gescheiterten Gesprächen der OPEC+ Anfang März geriet der Ölpreis unter starken Druck, nachdem Russland einer weiteren Förderbeschränkung eine Absage erteilte und Saudi-Arabien daraufhin eine erhebliche Produktionsausweitung ankündigte. Der daraus resultierende Angebotsschock traf auf einen verschärften Nachfragerückgang aufgrund der wirtschaftlichen Verwerfungen infolge der Corona-Krise.

"Wichtiger Beitrag zur Stützung der Wirtschaft in Russland"

„Das von der russischen Regierung angekündigte Konjunkturpaket ist ein wichtiger Beitrag zur Stützung der Wirtschaft in Russland. Gemeinsam mit den Überbrückungshilfen anderer europäischer Staaten erhöhen sich damit die Chancen, dass die europäische Wirtschaft insgesamt nach Corona schnell wieder aus der Krise kommt.Die geplanten Entlastungen für den Mittelstand von Steuern und Sozialabgaben sollten auch ausländischen Investoren in Russland offenstehen. Gerade deutsche Mittelständler haben in den vergangenen Jahren stark in Russland lokalisiert und sind zu wichtigen Arbeitgebern geworden.

Mario Mehren in Moskau

Mario Mehren, CEO des Energieunternehmens Wintershall DEA und Sprecher des Arbeitskreises Russland im OAOEV, reiste Ende Februar zu seinem Antrittsbesuch nach Moskau. Gemeinsam mit OAOEV-Geschäftsführer Michael Harms traf er dabei unter anderem Industrieminister Denis Manturow, mit dem er sich über Investitionsbedingungen in Russland und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der russischen Industrie austauschte.

Visegrád-Staaten retten Exportbilanz

In Zeiten einer Abschwächung der Weltwirtschaft bleiben die mittel- und osteuropäischen Staaten Hoffnungsträger für den deutschen Außenhandel: Nach den nun ausgewerteten Zahlen für das Gesamtjahr 2019 stiegen die deutschen Exporte in die 29 Partnerländer des Ost-Ausschuss- Osteuropavereins der Deutschen Wirtschaft um knapp sechs Milliarden auf nun 231 Milliarden Euro. Dies entspricht einem Plus von 2,5 Prozent gegenüber dem Jahr 2018.

Meinungsaustausch in München

Wie jedes Jahr trafen sich Mitte Februar auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Bayerischen Hof zahlreiche Staats- und Regierungschefs, Politiker und Unternehmer, um die globalen Trends, Krisen und Entwicklungen in der Außen- und Sicherheitspolitik zu diskutieren. Erneut nutzte auch der OAOEV die Gelegenheit, hochrangige Regierungsvertreter aus seinen Partnerländern zu treffen und dabei Themen der bilateralen Wirtschaftszusammenarbeit zu diskutieren.

Trotz Gegenwind: eine historische Energiepartnerschaft

Vor 50 Jahren wurde der Erdgas-Röhren-Vertrag zwischen der bundesdeutschen Wirtschaft und der Sowjetunion geschlossen – und prägte eine Diskussion, die uns bis heute beschäftigt. Die Ereignisse von damals lesen sich wie ein aktueller Wirtschaftskrimi. In „guten wie in schlechten Zeiten“ war Russland uns ein verlässlicher Energielieferant und das bereits ein halbes Jahrhundert lang. Ohne Russland gibt es für Deutschland und Europa auch heute keine Energiesicherheit, ob uns das passt oder nicht.

Erfolgsgeschichte für Europa

Anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung des ersten Erdgas-Röhren-Vertrages zwischen der Bundesrepublik und der Sowjetunion erinnert der Ost Ausschuss – Osteuropaverein an die Bedeutung des Projektes für die deutsche Wirtschaft und die Zusammenarbeit in Europa. „Wir sind als Verband ein wenig stolz auf dieses Datum, denn an den Vorbereitungen war auch der Ost-Ausschuss beteiligt“, sagte der Verbands-Vorsitzende Oliver Hermes.

„Gewicht der EU verschiebt sich nach Osten“

Über 250 Gäste aus Wirtschaft, Politik und Diplomatie, darunter der Bundeswirtschaftsminister und mehrere Minister aus Zentralasien, viele Botschafter und Bundestagsabgeordnete, konnte der OAOEV am 28. Januar zu seinem traditionellen Neujahrsempfang begrüßen. Der Empfang fand in der European School of Management and Technology (ESMT) statt, die im ehemaligen Staatsratsgebäude der DDR am Berliner Schlossplatz ihren Sitz hat. Die Keynotes hielten der OAOEV-Vorsitzende Oliver Hermes, Wirtschaftsminister Peter Altmaier und der kasachische Außenminister Mukhtar Tileuberdi.

„Mix aus Kontinuität und Veränderung“

Der Vorsitzende des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins Oliver Hermes zur Bildung der neuen russischen Regierung: „Mit der Neuaufstellung der Regierung soll unverkennbar eine Beschleunigung des Wirtschaftswachstums in Russland gelingen. Dies ist überfällig, damit Russland sein großes Potenzial ausschöpfen kann. Der neue Premierminister Michail Mischustin ist ein ausgewiesener Wirtschafts- und IT-Experte, dem aus seiner bisherigen Tätigkeit im Föderalen Steuerdienst der Ruf eines Reformers und effizienten Managers vorauseilt."

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