Kirgisischer Präsident in Berlin

Ost-Ausschuss organisiert Wirtschaftstreffen mit Almasbek Atambajew / Memorandum of Cooperation mit der kirgisischen HIK

Mit ungewöhnlich offenen Worten warb der kirgisische Präsident Almasbek  Atambajew in Berlin um deutsche Investoren: Korruption sei in Kirgistan ein Grundübel. Deshalb werde er ganze Behörden in seinem Land abschaffen. Ziel sei es, die Entscheidungswege für Unternehmen möglichst kurz zu halten, um zu einem „Paradies für Investoren“ zu werden. „Ich möchte ein ganz anderes Land, ein Land das aufblühen wird.“ Atambajew traf am 12. Dezember 2012 auf Einladung des Ost-Ausschusses im Hotel Adlon mit deutschen Unternehmen zusammen. Dabei wurde er unter anderem vom 1. Vize-Premierminister Djoormat Otorbajew,  Außenminister Erlan Abdylajew sowie Abgeordneten des kirgisischen Parlaments begleitet.

Diskutiert wurde über deutsche Investitionen in die Bauwirtschaft, den Tourismussektor, die Finanzwirtschaft und über Beteiligungsmöglichkeiten an staatlichen Ausschreibungen im IT-Bereich. Um einen aktuellen Austausch über Investitions- und Kooperationsmöglichkeiten zu gewährleisten, unterzeichneten der Ost-Ausschuss und die Handels- und Industriekammer der Republik Kirgistan ein Memorandum of Cooperation.

Projekt zur Rohstoffgewinnung

Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Rainer Lindner, der das Treffen moderierte, verwies auf große Möglichkeiten in Kirgisien zur Förderung von Rohstoffen und zur Nutzung der Wasserkraft. „Wir sehen hier in Ihrem Land ein interessantes Potenzial“. Zudem sprach Lindner Schadensfälle an, die gegenwärtig die Wirtschaftsbeziehungen belasten. Hier sicherten Mitglieder der kirgisischen Delegation eine schnelle Überprüfung zu.

Bereits im September 2012 hatte eine Ost-Ausschuss-Delegation die kirgisische Hauptstadt Bischkek besucht. Seit Oktober 2012 baut der Ost-Ausschuss im Rahmen eines GIZ-Projektes eine Dialogplattform zur Verbesserung der Rohstoffgewinnung und zur Förderung ausländischer Investitionen in den zentralasiatischen Ländern Kirgistan, Tadschikistan und Kasachstan auf.

Atambajew, der in der Perestroika-Zeit zu den erfolgreichsten Unternehmern seines Landes gehörte und im Oktober 2011 mit über 60 Prozent der Stimmen zum 4. Präsidenten der Republik Kirgistan gewählt worden war, versprach für die Vergabe von staatlichen Aufträgen größtmögliche Transparenz. „Jetzt ist die Zeit, nach Kirgistan zu gehen und Geld zu verdienen, und zwar ehrlich.“ Chinesische, kasachische und russische Investoren würden bereits ihre Aktivitäten verstärken. Dazu gehöre der Bau einer Eisenbahnlinie von China durch Kirgistan in die kasachische Wirtschaftshauptstadt Almaty und der Bau von zwei Wasserkraftwerken durch kasachische Investoren. Kirgistan sei das Wassersammelbecken Zentralasiens und Wasserkraft eine äußerst günstige Energieressource mit großem Exportpotenzial.

Bezüglich der politischen Stabilität betonte der kirgisische Präsident, dass sein Land den demokratischen Weg gehen wolle, auch wenn dies mitunter täglich zu Demonstrationen und Meetings führe. „Wenn es die einmal nicht gibt, fühle ich mich unwohl.“ Gerichte seien politisch unabhängig. Er selbst würde sogar über die weitere Einschränkung seiner Rechte als Präsident nachdenken, damit es im Falle eines Wechsels nicht zu Instabilität komme. „Die Zeit der autoritären Regime ist vorbei.“ Dies habe er auch seinen Kollegen in den zentralasiatischen Nachbarländern gesagt.

Zum Abschluss erinnerte Atambajew an die deutsche Minderheit, die in den 1940er Jahren unter Stalin zu Zehntausenden nach Kirgistan deportiert worden war. „Du bist wie ein Deutscher“, dies sei in seinem Land ein großes Lob. Atambajew lud den Ost-Ausschuss und deutsche Unternehmen zum Gegenbesuch nach Kirgistan ein. „Lassen Sie uns jetzt mindestens 100.000 deutsche Investoren bei uns begrüßen“, wünschte sich der Präsident. Zumindest ein Anfang dazu ist gemacht.

Andreas Metz
Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft