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Ukraine

UkraineStand: Oktober 2020

Das Jahr 2019 stand in der Ukraine im Zeichen der Doppelwahlen von Präsident und Parlament. Bei der Neuwahl des ukrainischen Parlaments im Juli 2019 erhielt die Partei „Diener des Volkes“ des neuen Präsident Wolodymyr Selenskyj eine überwältigende absolute Mehrheit und kann seitdem ohne Koalitionspartner regieren.

Wirtschaftsentwicklung

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg laut der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) 2019 um 3,2 Prozent, vor allem getrieben vom privaten Konsum und von den Investitionen. Das reale BIP-Wachstum wurde seit 2018 vor allem durch das global stabile Umfeld mit hohem Wachstum, insbesondere in der EU, die stabilen Rohstoffpreise, starke Entwicklungen in den Bereichen Agrarwirtschaft, Bau und Einzelhandel, sowie inländische Investitionen in Sachanlagen und den prosperierenden Wohnungsbau angetrieben. Die Ausfuhren von Gütern und Dienstleistungen zogen an, der Anteil der Agrarexporte stieg dabei auf über 40 Prozent. Für das Jahr 2020 wird wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie ein Minus von 5,5 Prozent prognostiziert. Für das Jahr 2021 werden drei Prozent Wachstum erwartet. Risiken für die Wachstumsaussichten sind große Rückzahlungen von Fremdwährungsschulden durch den öffentlichen Sektor, die 2020 anstehen. Zudem ist die Fortsetzung des IWF-Programms weiter abhängig von der Umsetzung wichtiger Reformschritte. Gute Ergebnisse konnte Kiew bereits im Banken- und Energiesektor und in der Haushaltspolitik erreichen. Dagegen stehen Reformen im Justizwesen, beim Zoll und in der Steuerverwaltung noch am Anfang.

Wirtschaftsbeziehungen mit Deutschland

Mit der wirtschaftlichen Erholung zog der Handelsumsatz zwischen Deutschland und der Ukraine im Jahr 2019 weiter an und erreichte 7,8 Milliarden Euro. Damit ist der Wert des Jahres 2013 wieder überschritten. Deutschland exportierte Waren im Wert von 4,9 Milliarden Euro in das Land. Die Importe aus der Ukraine kletterten auf knapp 2,9 Milliarden Euro. Deutschland liefert überwiegend chemische Erzeugnisse, Maschinen sowie Kraftfahrzeuge und Kfz-Teile. Aus der Ukraine kommen hauptsächlich Kfz-Teile, landwirtschaftliche Erzeugnisse, Metalle, Bekleidung sowie Nahrungs- und Futtermittel.

Aktivitäten des OA

Anlässlich des Wirtschaftsforums "Ukraine-Bayern" in München im Januar 2018 organisierten die Deutsch-Ukrainische AHK, die Industrie- und Handelskammer München und der OA ein Treffen des Vize-Premierministers und Wirtschaftsministers Stephan Kubiv und seiner Delegation mit Unternehmensvertretern, bei dem konkrete Projekte und aktuelle Probleme der Unternehmen diskutiert wurden. Für Ende November ist das 3. Ukrainische Wirtschaftsforum in Berlin geplant, dass einem großen Kreis deutscher Unternehmen Informationen über die aktuellen Rahmenbedingungen und Kooperationsmöglichkeiten bieten soll.

In einer gemeinsamen Initiative mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) führte der OA von 2015 bis 2018 ein Stipendienprogramm der Deutschen Wirtschaft für die Ukraine durch.

Ende November 2018 fand in Berlin das 3. Deutsch-Ukrainische Wirtschaftsforum statt, das fünf Jahre nach dem Euro-Maidan einen Rahmen für den Ausbau der bilateralen wirtschaftlichen Zusammenarbeit bot. Fast 400 Vertreter aus Politik, Verbänden, Wirtschaft und Medien waren der Einladung des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), der AHK Ukraine und des OA gefolgt und füllten den großen Saal im Berliner Haus der Deutschen Wirtschaft bis auf den letzten Platz. Das 4. Deutsch-Ukrainische Wirtschaftsforum ist für März 2021 in Berlin geplant.

Im Juni 2019 fand der Antrittsbesuch des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin statt. Neben Gesprächen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel stand auch ein Treffen mit deutschen Unternehmen auf dem Programm, das gemeinsam vom OA, dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und der Deutsch-Ukrainischen Industrie- und Handelskammer (AHK Ukraine) organisiert wurde.

Im Vorfeld des Gipfeltreffens im Normandie-Format im Dezember 2019 in Paris hat der OA einen europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt für die Ostukraine vorgelegt. Die Vorschläge des OA bestehen aus insgesamt acht Maßnahmen - darunter eine internationale Geberkonferenz, die Einrichtung eines Wiederaufbaufonds und die Gründung eines Business Advisory Councils (BAC) für die Ostukraine.

Der Ost-Ausschuss führte seine hochrangigen Gespräche u.a. mit dem Handelsbeauftragten der Ukraine Taras Kachka, der amtierenden Energieministerin Olha Buslawets sowie am 6. Oktober 2020 mit dem Premierminister der Ukraine Denys Schmyhal fort.

Quellen: OWC, IWF, GTAI, Statistisches Bundesamt

Statistik 2019*

Hauptstadt: Kiew
Bevölkerung: 41,2 Mio.
Fläche:  603.550 km²
Präsident: Wolodymyr Selenskyj
Ministerpräsident: Denis Schmygal

Nominales BIP: 134,3 Mrd. Euro
BIP pro Kopf: 3.207 Euro
BIP-Wachstum: 3,2%
BIP-Wachstum, 2020 (P): -4,5%

Bilateraler Handel:
Deutsche Importe: 2,9 Mrd. Euro
Deutsche Exporte: 4,9 Mrd. Euro

In der Rangliste der Außenhandelspartner
Deutschlands 2019:
Deutsche Ausfuhr: Platz 42
Deutsche Einfuhr: Platz 46

Quellen: EBRD, GTAI
*Teilweise Schätzungen und Prognosen

Ansprechpartner

Stefan Kägebein
Regionaldirektor Osteuropa
Tel.: 030 206167-113
S.Kaegebein@bdi.eu

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