Ost-Ausschuss trifft Präsident Medwedew

Viel Lob für das Russland-Engagement der deutschen Wirtschaft

Viel Lob für die deutsche Wirtschaft übermittelte der russische Präsident Medwedew bei seinem Treffen mit Mitgliedsunternehmen des Ost-Ausschusses am 8. November in Berlin. Medwedew stand Vertretern von 18 Unternehmen eine Stunde lang Rede und Antwort, ehe er zu einem Termin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Kanzleramt eilte. Am Morgen hatte der Präsident in Lubmin an der Ostseeküste an der Einweihung der 1224 Kilometer langen Gaspipeline Nord Stream teilgenommen.

Zu Beginn des Wirtschaftstreffens war die Presse zugelassen. Dies nutzten 60 Journalisten deutscher, russischer und englischsprachiger Medien, um die Eingangsstatements des Ost-Ausschuss-Vorsitzenden Eckhard Cordes und Präsident Medwedews mitzuverfolgen. Cordes sprach angesichts der Inbetriebnahme des ersten Strangs der Nord-Stream-Pipeline von einem „historischen Tag für die deutsch-russischen Beziehungen und für die Zusammenarbeit in Europa“. Zudem dankte der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Medwedew für dessen Engagement für den WTO-Beitritt Russlands, der im Dezember 2011 besiegelt werden soll. „Ohne Ihre Beharrlichkeit wäre die bislang 18-jährige Verhandlungsgeschichte eines WTO-Beitritt Russlands vielleicht zu einer unendlichen Geschichte geworden.“

WTO-Beitritt ist eine Notwendigkeit

Medwedew, der von der russischen Wirtschaftsministerin Elwira Nabiullina, von Energieminister Sergej Schmatko und Botschafter Wladimir Grinin begleitet wurde, betonte, dass der Beitritt Russlands sowohl für Russland als auch die WTO selbst „eine Notwendigkeit“ sei. Die Verbesserung der Investitionsbedingungen in Russland sei sein großes Ziel. Dazu gehöre auch die Bekämpfung der Korruption.

„Kapital ist so scheu wie ein Reh“, kommentierte Medwedew. Dies gelte jedoch nicht für die deutsche Wirtschaft, die auch in Krisenzeiten keine Investitionen in Russland gestoppt habe und in ihrem Vorgehen „vorurteilsfrei und pragmatisch“ sei. Positive Beispiele für Projekte aus jüngster Zeit seien die großen Investitionen von Siemens und VW, die Beteiligung deutscher Firmen am Skolkowo-Projekt und die Nord-Stream-Pipeline. Russland sei im Rahmen der Modernisierungspartnerschaft mit Deutschland gerade auch an der Zusammenarbeit bei Hightech-Projekten interessiert. Doch neben dem Know-how deutscher Ingenieure sei auch die deutsche Unternehmenskultur wertvoll für Russland. „Fragen der Betriebs- und Sozialkultur und der vertraglichen Ethik sind für uns sehr wichtig“, sagte der russische Präsident.

Große Erwartungen an neue, gemeinsame Projekte von der Modernisierung der Wirtschaft bis hin zum Kultur- und Jugendaustausch setzt Medwedew in die Kreuzjahre – das Deutschlandjahr in Russland und das Russlandjahr in Deutschland –, die im Sommer 2012 beginnen werden. Hilfreich dabei wären rasche Fortschritte in der Visa-Frage. Russland ist seit Jahren bereit, die gegenseitige Visa-Pflicht mit der EU aufzuheben, doch bislang gibt es Widerstände auch in Deutschland. „Wir möchten, dass es zu umfassenden Regelungen kommt“, betonte Medwedew und lobte, dass die deutsche Wirtschaft und der Ost-Ausschuss in dieser Frage zu den „aktivsten Befürworten“ gehörten.

Im Anschluss an die offiziellen Statements erhielten die Unternehmensvertreter die Gelegenheit, aktuelle Projekte mit dem Staatspräsidenten zu besprechen. Vertreten waren die Branchen Automotive, Maschinenbau, Energie, Bauwirtschaft, Tourismus, Gesundheitswirtschaft, Agrarwirtschaft und Finanzwirtschaft. Nach einer Stunde bedankte sich der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Cordes mit einem besonderen Gastgeschenk bei Medwedew: Der als Rock-Fan bekannte Präsident erhielt den Mitschnitt eines Deep-Purple Konzerts von 1968, eine Aufnahme der legendären Aufführung von „The Wall“ 1990 am Potsdamer Platz und passend dazu einen Original-Mauerstein.

Andreas Metz
Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft