„Die EU hat es verpasst, ein starkes Signal zu senden“

Zur Entscheidung des EU-Gipfels, keine Beitrittsgespräche mit Albanien und Mazedonien aufzunehmen, äußert sich Oliver Hermes, der Vorsitzende des Ost-Ausschuss-Osteuropavereins der Deutschen Wirtschaft, wie folgt: „Wir bedauern es sehr, dass sich die EU-Mitgliedstaaten im Rahmen des Gipfeltreffens nicht darauf einigen konnten, Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien aufzunehmen. Die EU hat es damit verpasst, ein starkes Signal in die Region zu senden, dass Reformanstrengungen honoriert werden. Beide Länder haben wichtige, zum Teil sehr schmerzhafte Strukturreformen vorangetrieben. Nordmazedonien hat es geschafft, eine Einigung mit Griechenland zu erzielen und innenpolitisch eine Namensänderung durchzusetzen. Die in Aussicht gestellte Eröffnung der Beitrittsverhandlungen war für beide Regierungen ein wichtiges und motivierendes Argument.

Im Rahmen von Beitrittsgesprächen hätte die EU ein Katalysator für weitere politische und wirtschaftliche Reformen sein können. Die EU-Erweiterungen seit 2004 sind ein gutes Beispiel dafür, welch machtvolle Reformimpulse die Aussicht auf einen EU-Beitritt geben kann. Für die Regierungen der Länder des Westlichen Balkans wird es nun schwieriger, sich populistischen und nationalistischen Bestrebungen entgegenzustellen und ihre Bevölkerung auf EU-Kurs zu halten.

Für die deutsche Wirtschaft sind beide Länder als Absatz- und Beschaffungsmarkt von wachsendem Interesse. Der deutsche Handel mit Albanien ist in den ersten sieben Monaten 2019 um fast zehn und mit Nordmazedonien um über 13 Prozent gestiegen. Eine zügige Annäherung an die EU würde die Rahmenbedingungen für die Unternehmen auch im Wettbewerb mit Drittländern weiter verbessern. Der OAOEV wird sich weiterhin für den zügigen Beginn der Beitrittsgespräche einsetzen und die Länder der Region auf ihrem Weg der europäischen Integration unterstützen.“