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Medienecho

Der Ukraine-Krieg und die gegen Russland verhängten Sanktionen haben zu einem deutlichen Einbruch der deutschen Exporte nach Russland geführt. Bei dem Abwärtstrend handelt es sich laut dem Vorsitzenden des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Oliver Hermes, um "keine Momentaufnahme". Die Tendenz werde sich in den kommenden Monaten vielmehr weiter verstärken. Die Sanktionen gegen Russland hätten "schnelle Wirkung" gezeigt, sagte Hermes AFP. Der Ost-Ausschuss unterstütze die Sanktionen gegen Russland "ohne Vorbehalte" und setze gleichzeitig auf die in Aussicht gestellten Überbrückungskredite und Bürgschaften für betroffene Unternehmen in Deutschland.
Nach Wochen anhaltender Kritik an ihrer lange Zeit Russland-freundlichen Politik hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) Rückendeckung aus der Wirtschaft erhalten. Es habe aus wirtschaftlicher Perspektive viele gute Gründe gegeben, sich für die Fertigstellung der russisch-europäischen Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 einzusetzen. «Aus heutiger Perspektive so zu tun, als sei diese Zusammenarbeit generell ein Fehler gewesen, wäre zu kurzsichtig gedacht», sagte der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Oliver Hermes, der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Donnerstag).
Nach langem Zögern ist nun Schluss: Henkel wird die Geschäfte in Russland einstellen, wie der Konsumgüterkonzern am Dienstag mitteilte. Kein Dax-Konzern war so stark in Russland investiert. Der Persil-Hersteller erzielte dort eine Milliarde Euro Umsatz und beschäftigte 2500 Mitarbeiter in elf Werken. „Der Umsetzungsprozess wird nun vorbereitet“, schreibt Henkel. Doch das ist leichter gesagt als getan. Ein Rückzug wird auch dadurch erschwert, weil „deutsche Unternehmen für ihre 280.000 Mitarbeiter in Russland Verantwortung tragen“, betont Ost-Ausschuss-Chef Oliver Hermes.
Maßnahmen für die Ernährungssicherheit dürften nicht gegen solche zum Erhalt unseres Lebensraums ausgespielt werden, fordert Per Brodersen. Denn Klimaschutz „ist sicherlich kein Luxusthema“, lautet die Überzeugung des Agrar- und Osteuropa-Experten beim Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft. Brodersen warnt vor einer „Schwarz-Weiß-Diskussion“ in der Landwirtschaft. Zweifelsohne sei der Ökolandbau „ein ganz wichtiges Konzept“, das auch Schwachstellen in der konventionellen Landwirtschaft offengelegt habe.
Es ist die Frage der Stunde für Unternehmen - die wirtschaftliche Gretchenfrage: Wie halten sie es mit Putins Russland? Seit Wladimir Putin einen Krieg in der Ukraine führt, stehen Unternehmen vor dieser Entscheidung: sich zurückzuziehen aus dem Riesenreich – oder zu bleiben und sich womöglich rechtfertigen zu müssen. Oliver Hermes, der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, sah sich kürzlich gezwungen, auf solche Differenzierungen hinzuweisen. In einem Statement wehrte er sich gegen „pauschale Vorwürfe gegen deutsche und europäische Unternehmen (...), die weiter in Russland aktiv sind“. Diese Kritik sei unberechtigt. 
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach eigenen Angaben von Kanzler Olaf Scholz verlangt, den Druck auf Russland fortzusetzen und die Sanktionen gegen das Land zu verschärfen. Doch die Strafmaßnahmen gegen Moskau können nach Ansicht des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft auch ihre Grenzen haben, wie »Stuttgarter Zeitung« und »Stuttgarter Nachrichten« berichten. »Wir stehen zu hundert Prozent zu den Sanktionen, sie sollten aber nicht zur Zerstörung der russischen Volkswirtschaft führen«, zitieren die beiden Blätter den Geschäftsführer des Außenhandelsverbands, Michael Harms.
Der Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft verteidigt die geschäftliche Aktivität von Mitgliedsunternehmen im sanktionierten Russland. Es gebe eine Reihe von Branchen, "in denen eine weitere wirtschaftliche Betätigung nicht nur rechtmäßig, sondern auch legitim ist", sagte der Ausschuss-Vorsitzende Oliver Hermes. Ziel der westlichen Sanktionspolitik wegen des russischen Einmarschs in die Ukraine sei eine Verhaltensänderung der Führung in Moskau, nicht aber die völlige Zerstörung der russischen Wirtschaft und die Verarmung der Bevölkerung. Einige Bereiche seien daher bewusst nicht sanktioniert worden. 
Die deutsche Wirtschaft hat sich besorgt gezeigt über mögliche Enteignungen internationaler Unternehmen in Russland. „Viele deutsche Unternehmen sind seit Jahrzehnten in Russland tätig und tragen dort die Verantwortung für rund 280.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, sagte Michael Harms, Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, der Deutschen Presse-Agentur. „Derzeit fehlen dazu aber belastbare Informationen, und wir kennen noch keinen entsprechenden Gesetzentwurf. Daher geben wir derzeit auch keine Empfehlungen für unsere Unternehmen ab, beobachten die Entwicklung aber aufmerksam.“
Mit dem Ukraine-Krieg setzt Russland aus Sicht des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft seine ökonomischen Beziehungen aufs Spiel. "Es geht aktuell weniger um die Sanktionen und deren Folgen, sondern um die Frage, ob wir mit Russland in Zukunft noch im nennenswerten Umfang wirtschaftliche Beziehungen haben werden oder nicht", teilte der Verbandsvorsitzende Oliver Hermes am Dienstag mit. 
Der russische Angriff auf die Ukraine schreckt die deutsche Wirtschaft auf. Kein Wunder, ist sie doch in Russland vergleichsweise stark engagiert. "Wir sind zutiefst erschüttert über den russischen Überfall auf die Ukraine", sagte der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, Oliver Hermes, in Berlin.

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