Offizielle Wirtschaftsdelegation besucht Belarus

Mit Staatssekretär Ulrich Nußbaum reist vom 25. bis 27. September erstmals seit über 20 Jahren wieder ein hochrangiger Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums mit einer Unternehmerdelegation nach Belarus. Die 17-köpfige Wirtschaftsdelegation wird von Torsten Weber (REMONDIS International GmbH), dem Sprecher des Arbeitskreises Belarus im Ost-Ausschuss – Osteuropaverein (OAOEV), sowie von OAOEV-Geschäftsführerin Ute Kochlowski-Kadjaia geleitet.

Auf dem Programm stehen unter anderem Gespräche mit dem belarussischen Wirtschaftsminister Dmitry Krutoj, Finanzminister Maxim Yermalovich, dem deutschen Botschafter Manfred Huterer sowie Repräsentanten der deutschen Wirtschaft im Land. Außerdem nimmt die Delegation am 10. Tag der Deutschen Wirtschaft in Belarus teil.

„Mit dem Besuch trägt die Bundesregierung den Bemühungen der Regierung von Belarus Rechnung, künftig ein Drittel ihres Außenhandels mit der Europäischen Union abzuwickeln und damit die Exportbeziehungen zu diversifizieren“, sagte OAOEV-Geschäftsführerin Kochlowski-Kadjaia vor der Abreise. „Die deutsche Wirtschaft spielt bei diesen Bemühungen eine große Rolle. Für den deutschen Mittelstand kann Belarus dadurch als Absatz- und Beschaffungsmarkt, Produktionsstandort und Logistikdrehscheibe weiter an Attraktivität gewinnen. Als Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion ist Belarus zudem das westliche Eingangstor zu einem Markt mit über 180 Millionen Menschen.“

Teil der „Neuen Seidenstraße“

Belarus ist zugleich ein wichtiges Bindeglied in der chinesischen Belt & Road-Initiative (BRI). Die Delegation wird im Rahmen des Besuchs auch den Industriepark „Great Stone“ bei Minsk besichtigen, der zu den chinesischen Projekten im Rahmen der „Neuen Seidenstraße“ gehört. An der Entwicklung des Industrie- und Logistikparks sind auch deutsche Unternehmen beteiligt. „Great Stone ist ein Beispiel für die Mitwirkung deutscher Firmen an Infrastrukturprojekten im Rahmen der BRI“, sagte Kochlowski-Kadjaia. „In unserem gerade veröffentlichten Positionspapier fordern wir ein stärkeres Engagement der EU in der Belt & Road-Initiative, damit die Seidenstraße nicht zur Einbahnstraße wird und es zu mehr Beteiligungen westlicher Unternehmen kommt.“

2018 war der bilaterale Handel zwischen Deutschland und Belarus noch um 6,3 Prozent auf fast 2,1 Milliarden Euro gestiegen, im ersten Halbjahr deutete sich allerdings ein Rückgang an, weil sich die Konjunktur in Belarus eingetrübt hat. Das Interesse deutscher Unternehmen an einem investiven Engagement in Belarus hat hingegen spürbar zugenommen, was sich unter anderem in der positiven Entwicklung der Investitionskreditgarantien für Belarus zeigt.

Mehr Spielräume für den Privatsektor

„Für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung in Belarus und mehr ausländische Investitionen ist eine Verbesserung der unternehmerischen Rahmenbedingungen unerlässlich“, sagte Kochlowski-Kadjaia. „Dabei muss insbesondere der Privatsektor größere Spielräume bekommen.“ Gemeinsam mit der deutschen Beratergruppe GET Belarus, der Repräsentanz der Deutschen Wirtschaft und dem Deutsch-Belarussischen Wirtschaftsklub hat sich der OAOEV an einer aktuellen Studie beteiligt, die auf Befragungen deutscher Unternehmen basiert und praktische, schnell umsetzbare Empfehlungen für eine Verbesserung des Investitionsklimas enthält. „Mit dieser Handreichung wollen wir die belarussische Regierung bei ihren Reformanstrengungen unterstützen“, sagte Kochlowski-Kadjaia.

Der OAOEV unterstützt die Intensivierung der deutsch-belarussischen Wirtschaftsbeziehungen mit einer Vielzahl von Aktivitäten. Erst Mitte September organisierte der OAOEV eine Reise deutscher Jungunternehmer nach Minsk mit dem Schwerpunkt Digitalisierung und Innovationsmanagement. Im März 2017 war auf Initiative des OAOEV und des Belarussischen Rats für wirtschaftliche Zusammenarbeit der Deutsch-Belarussische Unternehmerrat neu gegründet worden. Im laufenden Jahr hat der Unternehmerrat unter anderem zwei Delegationsreisen nach Brest und eine Ratssitzung in Minsk organisiert, an der auch Kochlowski-Kadjaia teilnahm. Bei der Reise von Staatssekretär Nußbaum wird der Unternehmerrat durch den Ko-Vorsitzenden Sergej Nowitzky (Henkel) vertreten.

Die Studie „Improving the Business Climate – Boosting Private Investment. Proposals from German business in Belarus“ ist hier abrufbar.