Das Tor nach Osten

Mit Staatssekretär Ulrich Nußbaum vom Bundeswirtschaftsministerium reiste Ende September erstmals seit vielen Jahren wieder ein hochrangiges Mitglied der Bundesregierung mit einer Unternehmerdelegation nach Belarus. Die 17-köpfige Wirtschaftsdelegation wurde von Torsten Weber (REMONDIS International GmbH), dem Sprecher des Arbeitskreises Belarus im Ost-Ausschuss – Osteuropaverein (OAOEV), sowie von OAOEV-Geschäftsführerin Ute Kochlowski-Kadjaia geleitet. Auf dem Programm standen unter anderem Gespräche mit dem belarussischen Wirtschaftsminister Dmitry Krutoj, dem stellvertretenen Außenminister Oleg Krawtschenko, dem deutschen Botschafter Manfred Huterer sowie Repräsentanten der deutschen Wirtschaft im Land. Außerdem nahm die Delegation am 10. Tag der Deutschen Wirtschaft in Belarus teil.

Studie zu Investitionsbedingungen in Belarus vorgestellt

Gemeinsam mit der deutschen Beratergruppe GET Belarus, der Repräsentanz der Deutschen Wirtschaft und dem Deutsch-Belarussischen Wirtschaftsklub hat sich der OAOEV an einer aktuellen Studie beteiligt, die auf Befragungen deutscher Unternehmen basiert und praktische, schnell umsetzbare Empfehlungen für eine Verbesserung des Investitionsklimas enthält. Die Studie wurde im Rahmen der Reise offiziell vorgestellt und stieß auf großes Interesse der belarussischen Seite. Wirtschaftsminister Krutoj kündigte deren Umsetzung an. „Für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung in Belarus und mehr ausländische Investitionen ist eine Verbesserung der unternehmerischen Rahmenbedingungen unerlässlich“, sagte Kochlowski-Kadjaia dazu. „Dabei muss insbesondere der Privatsektor größere Spielräume bekommen.“

Beim Gespräch von Nußbaum mit dem Vize-Außenminister, an dem auch die OAOEV-Geschäftsführerin teilnahm, sprach sich Krawtschenko für eine enge Kooperation von EU und Eurasischer Wirtschaftsunion (EAWU) aus. Eine solche enge Kooperation könnte verhindern, dass sich Länder zwischen beiden Organisationen entscheiden müssten. Belarus ist ein Tor zur EAWU mit ihren rund 180 Millionen Einwohnern. Das Freihandelsregime innerhalb der EAWU, der außerdem Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien angehören, erleichtert dabei den Export Richtung Osten. Die Delegation besuchte das Werk des Schweizer Bahnherstellers Stadler, der von Belarus aus weltweit exportiert. Der Standort ist insbesondere für Unternehmen interessant, die Spezialaufträge ausführen.

Logistikpark an der „Neuen Seidenstraße“

Die Delegation besuchte zudem den Industriepark „Great Stone“ bei Minsk, der zu den chinesischen Projekten im Rahmen der „Neuen Seidenstraße“ gehört. Belarus ist ein wichtiges Bindeglied in der chinesischen Belt & Road-Initiative (BRI). An der Entwicklung des Industrie- und Logistikparks sind auch deutsche Unternehmen beteiligt. Hier gibt es bereits Niederlassungen von Unternehmen aus 13 Ländern, darunter aus Russland und dem Baltikum.

Der OAOEV unterstützt die Intensivierung der deutsch-belarussischen Wirtschaftsbeziehungen mit einer Vielzahl von Aktivitäten. Erst Mitte September organisierte der OAOEV eine Reise deutscher Jungunternehmer nach Minsk mit dem Schwerpunkt Digitalisierung und Innovationsmanagement. Im März 2017 war auf Initiative des OAOEV und des Belarussischen Rats für wirtschaftliche Zusammenarbeit der Deutsch-Belarussische Unternehmerrat neu gegründet worden. Im laufenden Jahr hat der Unternehmerrat unter anderem zwei Delegationsreisen nach Brest und eine Ratssitzung in Minsk organisiert, an der auch Kochlowski-Kadjaia teilnahm. Bei der Reise von Staatssekretär Nußbaum wurde der Unternehmerrat durch den Ko-Vorsitzenden Sergej Nowitzky (Henkel) vertreten.

Christian Himmighoffen
Referent Presse und Kommunikation