Unterwegs zwischen drei Meeren

Am 5. und 6. Juni 2019 fand in der slowenischen Hauptstadt Lubljana das vierte Gipfeltreffen der Drei-Meeres-initiative (3SI) statt. An dem begleitenden Wirtschaftsforum beteiligte sich in diesem Jahr erstmals auch eine Wirtschaftsdelegation des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins.Die Drei-Meeres-Initiative wurde im Jahr 2015 ins Leben gerufen. Als Initiatoren gelten die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic und der polnische Präsident Andrzej Duda.

Ziel der Initiative ist die Verbesserung der Infrastruktur und der Energieversorgung sowie eine verstärkte Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen. Beteiligt sind zwölf mittelost- und südosteuropäische Staaten zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer. Zudem haben sich die USA als Partner stark für die Initiative engagiert. Bisher fanden drei Gipfeltreffen in Dubrovnik (2016), Warschau (2017) und Bukarest (2018) statt. Deutschland ist im Gegensatz zu Österreich bislang nicht Teil der Initiative, aber an einer stärkeren Zusammenarbeit interessiert. 2018 nahm Bundesaußenminister Heiko Maas als Beobachter Teil, in diesem Jahr reiste Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Gast nach Lubljana. Auch Jean-Claude Juncker, scheidender Präsident der Europäischen Kommission, zählte zu den Teilnehmern.

Am begleitenden Wirtschaftsforum in Ljubljana nahmen 600 Teilnehmer aus 44 Ländern teil. Inhaltlich standen die Themen Energie, Innovationen, Digitalisierung and Transport im Vordergrund. Bekannt wurde während des Forums die Gründung eines Investitionsfonds, der am 6. Juni 2019 in Luxemburg seine Arbeit aufnahm. Mit Hilfe des Fonds sollen Projekte im Bereich Infrastruktur, Energie und Digitales realisiert werden. In einem Bericht von Germany Trade und Invest wird das mögliche Investitionsvolumen auf 1,1 Billionen Euro geschätzt.

Ausbau der Infrastruktur

Von besonderer Bedeutung ist der Ausbau der Infrastruktur in Nord-Süd-Richtung von der Ostsee bis zum Mittelmeer. Zu den Prioritäten im Infrastrukturbereich zählen die Rail Baltica, eine schnelle Eisenbahnverbindung von Warschau aus durch die baltischen Staaten, sowie die Via Carpathia. Diese Autobahn soll das litauische Klaipeda mit dem griechischen Thessaloniki verbinden. Es handelt sich hier um Investitionen im Milliardenbereich. Ein weiteres Ziel besteht in der Diversifizierung der Energieimporte mit Hilfe von Flüssiggas. Insbesondere die LNG-Terminals im polnischen Swinoujsce und dem kroatischen Krk sollen dabei helfen. Zudem ist der Bau eines schwimmenden LNG-Terminals in der Nähe von Gdansk geplant. Die Länder könnten außerdem mittels der Baltic Pipe norwegisches Erdgas beziehen.

Für die Bundesrepublik sind die zwölf teilnehmenden Länder der Drei Meeres Initiative Top-Wirtschaftspartner, deren Außenhandel sich mit Deutschland im Jahr 2018 auf insgesamt 468 Milliarden Euro summierte. Auch wenn man den Anteil Österreichs von 107 Milliarden Euro herausrechnet, ist damit der deutsche Außenhandel mit den elf Ländern Südost- und Mittelosteuropas mit 361 Milliarden Euro größer, als der deutsche Handel mit den USA und Frankreich zusammengenommen. Für acht dieser elf Länder ist die Bundesrepublik der größte Handelspartner.

Der OAOEV wird auch in Zukunft die Aktivitäten im Rahmen dieser Initiative gerade mit Blick auf unternehmensrelevante Projekte beobachten. Bereits jetzt ist eine Projektliste verfügbar, auf die sich die Länder geeinigt haben und die bei der Geschäftsführung abgerufen werden kann.

Anja Quiring
OAOEV-Regionaldirektorin für Südosteuropa