Premiere mit ukrainischem Premier

Der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Oliver Hermes begrüßte am 6. Oktober 2020 den ukrainischen Premierminister Denys Schmyhal erstmals zu einem virtuellen Unternehmergespräch mit über 40 Teilnehmern. Schmyhal bezeichnete Deutschland dabei als strategischen Partner der Ukraine und benannte wichtige bilaterale Kooperationsfelder wie die Energiezusammenarbeit, die Agrarwirtschaft und den IT-Bereich.

Deutschland zähle, so der ukrainische Premier, zu den Top-Drei-Investoren im Lande. Rechne man alle Investitionen, auch der Tochterunternehmen, zusammen, dann sei Deutschland sogar der größte Investor. Mit Blick auf die Reformprozesse im Land unterstrich Schmyhal die Anstrengungen der Regierung, die Korruption im Lande zu bekämpfen und stellte dabei besonders die Rolle digitaler Instrumente in den Vordergrund. Weitere wichtige Themen seien die Bereiche digitale Infrastruktur, die deutsch-ukrainische Energiekooperation und der Agrarsektor. Zudem gebe es neue Chancen angesichts der Corona bedingten Veränderung von Wertschöpfungs- und Lieferketten, insbesondere im Pharmabereich.

„Ukraine gebührt angemessener Platz in Europa“

„Jetzt sei die Zeit“, so Oliver Hermes, „gemeinsam die richtigen Weichen für eine erfolgreiche wirtschaftliche Zukunft zu stellen.“ Hermes bot die Unterstützung der deutschen Wirtschaft bei der Modernisierung und dem wirtschaftlichen Reformprozess in der Ukraine an. „Der Ukraine gebührt ein im besten Sinne angemessener Platz in Europa.“ Dazu sei es unter anderem auch wichtig, dass die Ukraine integraler Bestandteil des Green Deals der Europäischen Union werde. „Das Land kann zu einem wichtigen Partner der Wasserstoffwirtschaft werden“, so Hermes weiter. Allerdings seien dazu verstärkte Anstrengung notwendig, um im Zuge des sogenannten „carbon border adjustment mechanism“ weiter wettbewerbsfähige Produkte mit einem reduzierten CO2-Abdruck auf den Europäischen Markt zu exportieren.

Schmyhal erklärte, dass an entsprechenden Konzepten bereits gearbeitet werde. Man plane zudem entsprechende Fonds, um die Umstellung und Anpassung der Wirtschaft zu unterstützen. Er kündigte an, „Unternehmen das Leben leichter zu machen“, etwa durch die Einführung digitaler Prozesse und eines öffentlichen Registers. Dies seien gleichzeitig wichtige Beiträge zur Korruptionsbekämpfung.

Verbesserungen bei der Zollabwicklung, der Ausbau der Straßeninfrastruktur sowie Verbesserungen hin zu mehr Transparenz im Katasterwesen und bei Baugenehmigungen stünden genauso auf der Agenda der Regierung wie die Entwicklung einer Bewässerungsstrategie für die Südukraine und die Abdeckung der Ukraine mit dem 4G Mobilfunkstandard.

Im Anschluss an die Einführungsstatements hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, individuelle Anliegen und Projekte anzusprechen. Dabei ging es sowohl um die unternehmerischen Rahmenbedingungen als auch um Fortschritte in einzelnen Branchen.

Abschließend verwies Oliver Hermes auf das vierte Deutsch-Ukrainische Wirtschaftsforum, das im März 2021 in Berlin stattfinden soll. Bis dahin hoffen die ukrainischen und deutschen Teilnehmer der Runde bei den besprochenen Themen greifbare Fortschritte zu erzielen.