Russischer Konjunkturmotor springt an 

Die russische Wirtschaft kommt gestärkt aus der Corona-Krise zurück: Aktuell würden bereits die Zahlen des Vorkrisenjahres 2019 übertroffen, erläuterte der Chefökonom der UniCredit Russland Artem Arkhipov im Rahmen der Sitzung des Ost-Ausschuss-Arbeitskreises Russland, der am 14. September unter Vorsitz von Wintershall-Chef Mario Mehren erstmals hybrid tagte. 

Gesteigerte Sozialausgaben vor den bevorstehenden Duma-Wahlen sowie geplante staatliche Infrastrukturmaßnahmen würden die russische Konjunktur weiter befeuern, so Arkhipov. Die UniCredit-Bank rechnet inzwischen für die Jahre 2021 und 2022 mit einem Wachstum von jeweils rund vier Prozent. Die Inflation sei mit über sechs Prozent hoch, der Rubel deutlich unterbewertet.

Neben dem konjunkturellen Ausblick beschäftigte sich der Arbeitskreis mit zwei weiteren Schwerpunkten. Zum einen ging es um die finanziellen und strukturellen Möglichkeiten für mittelständische Unternehmen in Zusammenarbeit mit der russischen staatlichen Entwicklungsbank VEB.RF, andererseits um die aktuelle Situation rund um das Reizthema Nord Stream 2 anlässlich der im Juli veröffentlichten deutsch-amerikanischen Vereinbarung.

Förderschwerpunkte der Vneshekonombank

Daniil Algulian, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der VEB.RF gab einen detaillierten Überblick über die Förderinstrumente seiner Bank. Seit 2020 koordiniert die VEB federführend insgesamt zwölf staatliche russische Förderinstitute. Die wichtigsten Schwerpunkte der neuen Strategie lägen auf den „Nationalen Projekten“ mit Fokus auf Infrastruktur, Exportfinanzierung, mittelständische Unternehmen und kommunale Wirtschaft. Das Thema Dekarbonisierung sowie grüne Projekte spielten hierbei eine zunehmende Rolle. Im Bereich Exportfinanzierung werden hingegen ausschließlich Projekte außerhalb des Energie- und Rohstoffsektors gefördert. Die Präsentation der VEB zu ihren Förderinstrumenten finden Sie als Download am Ende dieses Beitrags.

Nord Stream 2 bereit für Zertifizierung

Die Ostseepipeline Nord Stream 2 ist inzwischen physisch fertig gestellt und wird nun für den Gastransport vorbereitet. Dieser soll nach Hoffnung der Betreiber noch 2021 starten. Vor Lieferbeginn müssen aber noch Zertifizierungsfragen geklärt werden. Die Dauer des entsprechenden Genehmigungsverfahrens sei aber schwer vorherzusagen, betonen die Experten.

Am 21. Juli war eine deutsch-amerikanische „Gemeinsame Erklärung zur Unterstützung der Ukraine, der europäischen Energiesicherheit und unserer Klimaziele“ vorgestellt worden, in der die USA Bedingungen für die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 gegenüber der Bundesregierung formulierten. Botschafter Dr. Hinrich Thölken, Beauftragter für Klima- und Energieaußenpolitik und digitale Transformation im Auswärtigen Amt, berichtete in seinem Vortrag über die Umsetzung dieser Vereinbarung. Die Gespräche mit der neuen US-Administration seien konstruktiv. Es sei der Wille spürbar zu praktikablen Lösungen zu kommen. Inzwischen sei auch eine Road Map erstellt, nach der man sich richte. Die Bundesregierung sei bereits aktiv in der Umsetzung, führe Gespräche über eine Fortsetzung des ukrainisch-russischen Transitvertrags und bereite einen Grünen Fonds für Energieprojekte in der Ukraine vor. 

Klimawandel und Energiewende spielen auch in der aktuellen Pipeline-Diskussion eine wachsende Rolle und verändern die Bedingungen. Sowohl Nord Stream 2 als auch das ukrainische Transitsystem bereiten sich bereits auf die Möglichkeit von Wasserstofftransporten vor.

Dr. Christiane Schuchart,
Regionaldirektorin Russland im Ost-Ausschuss