Eskalationsdynamik durchbrechen

Die internationale Diplomatie läuft auch Hochtouren. Weiterhin wird ein russischer Angriff auf die Ukraine nicht ausgeschlossen, nachdem Russland viele Tausend Soldaten in Nähe der ukrainischen Grenzen zusammengezogen hat. Diese Woche reist Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew und Moskau, um in der Krise zu vermitteln. Zur Reise des Bundeskanzlers äußert sich der Vorsitzende des Ost-Ausschusses Oliver Hermes:

„Es ist gut, dass sich Bundeskanzler Scholz mit voller Kraft in die internationale Krisendiplomatie einschaltet. Es muss jetzt wirklich alles getan werden, um im Dialog zu bleiben und die aktuelle Eskalationsdynamik zu durchbrechen. Von den Besuchen des Bundeskanzlers in Kiew und Moskau erhoffen wir uns aber auch Perspektiven, die über das akute Krisenmanagement hinausgehen. Eine nachhaltige Deeskalation ist nur durch ernsthafte Angebote zu Abrüstung und Zusammenarbeit zu erreichen.

Einen heißen Konflikt zwischen Russland und der NATO mag sich niemand vorstellen. Er würde neben dem unvorstellbaren menschlichen Leid unseren ganzen Kontinent und die europäische Wirtschaft um Jahrzehnte zurückwerfen. Schon jetzt bedroht die Auseinandersetzung die fragile Erholung der Wirtschaft nach der Corona-Krise.

Wir müssen der Spirale der Drohung und Eskalation daher konstruktive Angebote entgegensetzen. Vorbild muss der KSZE-Prozess der 1970er Jahre sein, in dem neben Sicherheitsfragen über eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Technik und Umwelt verhandelt wurde. Es geht darum, gemeinsame Interessen zu identifizieren und dadurch neues Vertrauen aufzubauen. Das ist mühsam, aber jede Anstrengung wert.“