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Medienecho

Die aktuelle Umfrage des Ost-Ausschusses und der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer wurde auch vom Deutschlandfunk aufgegriffen. Laut Büchele gingen die deutschen Ausfuhren nach Russland alleine im vergangenen Jahr um mehr als ein Viertel zurück. „Seit dem Rekordjahr 2012 hat sich damit das deutsch-russische Handelsvolumen von damals 80 Milliarden Euro auf nunmehr 50 Milliarden Euro verringert“, so Büchele.

Im Rahmen eines n-tv-Berichts über die Beendigung der EU-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus kommt der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Büchele zu Wort. Er bezeichnete den Schritt der EU-Staaten als eine „gute Nachricht in schwierigen europäischen Zeiten“. Einschätzungen des Ost-Ausschusses zufolge werde die Sanktionsaufhebung zu einer deutlichen Belebung der Wirtschaftsbeziehungen zu Belarus beitragen.

Das Handelsblatt berichtet über das vom Ost-Ausschuss im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz organisierte Frühstück deutscher und russischer Unternehmer mit dem russischen Ministerpräsidenten Dimitrij Medwedjew. Der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Büchele eröffnete die Runde und erklärte, die „wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland leistet einen Beitrag zu Sicherheit, Stabilität und Frieden auf dem Planeten“. Medwedjew betonte danach die große Bedeutung Deutschlands als wichtigster europäischer Handelspartner Russlands.

Wedomosti konzentriert sich im Zusammenhang mit dem vom Ost-Ausschuss initiierten Treffen deutscher und russischer Unternehmer mit dem russischen Ministerpräsidenten Dimitrij Medwedjew auf der Münchner Sicherheitskonferenz auf die Chancen zur Lockerung der EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland. So betonte der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Büchele einerseits, dass die Lockerung der Sanktionen von EU-Seite eng mit Fortschritten im Friedensprozess in der Ostukraine verbunden sei.

Die Rheinische Post berichtet über den starken Rückgang des Handels mit Russland und zitiert dazu Statistiken des Ost-Ausschusses. Nach Angaben des Ost-Ausschusses sind die deutschen Ausfuhren gegenüber dem Jahr 2012 um fast die Hälfte zurückgegangen und dürften Ende 2015 bei rund 21 Mrd. Euro liegen. Allein zwischen Januar und Oktober 2015 betrage der Rückgang im Vergleich zum Vorjahreszeitraum etwa 7 Mrd. Euro. Die Gründe für den Einbruch sind die Wirtschaftssanktionen, der geringe Ölpreis und der schwache Rubel.

Die Junge Welt berichtet über die Übernahme des Vorsitzes im Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft durch den CEO der Linde AG, Wolfgang Büchele, ab dem 1. Januar 2016. Nach Ansicht der Zeitung steht die Linde AG der Münchener Sicherheitskonferenz nahe. Der amerikanische Markt sei für das Unternehmen enorm wichtig, da derzeit von den mehr als 17 Mrd. Umsatz 3,7 auf die USA entfielen. Gleichzeitig baue das Unternehmen jedoch auch seine Projekte in Russland stark aus. Diese Chancen könne Büchele nicht vernachlässigen.

Junge Welt, https://www.jungewelt.de/2016/01-04/014.php

Eckhard Cordes verlässt nach fünf Jahren im Amt den Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft. Der Süddeutschen Zeitung gab er sein letztes Interview als Vorsitzender. Cordes begründet das Ausscheiden aus dem Amt mit der hohen Arbeitsbelastung und verteidigt seine Kritik am Sanktionsregime gegenüber Russland. Es betonte, dass sich der Ost-Ausschuss für einen „Einstieg in den Ausstieg“ aus den Sanktionen einsetze. Die Sanktionen in ihrer jetzigen Form würden deutschen und europäischen Unternehmen schaden, andere Länder hielten sich dagegen nicht daran.

Die Nezavisimaja Gazeta berichtet, dass die deutsche Wirtschaft aufgrund gegenseitiger Sanktionen zwischen Deutschland und Russland von einem Rückgang der Exporte nach Russland von 8,5 Mrd. Euro für 2015 ausgeht. Die Zeitung zitiert Eckhard Cordes, der sich über die Verlängerung der Sanktionen enttäuscht zeigte. Die Nezavisimaja Gazeta wirft der EU doppelte Standards vor, die ukrainische Verantwortung für die schleppende Umsetzung des Minsker Abkommens werde scheinbar außer Acht gelassen.

Die russische Tageszeitung Kommersant berichtet über die Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Über die Fortführung der Sanktionen zeigte sich der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft enttäuscht. Öffentlich kritisiert die Europäische Union zwar nur Moskau, Kommersant beruft sich jedoch auf Gesprächspartner in der EU, die auch einen Teil der Schuld in Kiew sehen. Auch Eckhard Cordes weist in seiner Stellungnahme darauf hin, dass auch Kiew seinen Teil zur Umsetzung von Minsk II beizutragen habe.

Spiegel Online berichtet über die Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland, die von den Vertretern der EU-Staaten beschlossen wurde. Die Sanktionen gelten nun bis zum 31. Juli 2016 und sollen aufgehoben werden, wenn die Vereinbarungen des Minsker Abkommens komplett erfüllt sind. Über die Verlängerung der Sanktionen zeigte sich der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft enttäuscht. Man habe sich „deutlich mehr Mut gewünscht, auf Russland zuzugehen“, nachdem die russische Regierung in den vergangenen Monaten Signale der Deeskalation ausgesandt habe, so Eckhard Cordes.

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