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OAOEV-Delegation trifft Russlands Präsidenten

Eine OAOEV-Delegation traf Präsident Putin in Sotschi Foto: Kremlin.ru
06.12.2019
Traditionelles Jahrestreffen mit Putin in Sotschi/ Konkrete Unternehmensprojekte im Mittelpunkt

Am 6. Dezember fand in der russischen Schwarzmeer-Stadt Sotschi das traditionelle jährliche Treffen einer OAOEV-Delegation mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin statt. Das ursprünglich für den 9. Dezember geplante Jahrestreffen, das nunmehr bereits zum vierten Mal stattfand, war wegen des Normandie-Gipfels in Paris kurzfristig um drei Tage vorverlegt worden.

An dem dreistündigen Gespräch in der Residenz des Präsidenten nahmen auch der stellvertretende Premierminister Dmitrij Kosak, der Minister für Industrie- und Handel Denis Manturow, der Minister für wirtschaftliche Entwicklung Maxim Oreschkin, die Gesundheitsministerin Weronika Skworzowa sowie Spitzenvertreter der russischen Wirtschaft teil. 

Zur OAOEV-Delegation gehörten 22 Unternehmensvertreter, darunter die stellvertretende OAOEV-Vorsitzende Cathrina Claas-Mühlhäuser, der frühere Ost-Ausschuss-Vorsitzende Klaus Mangold und der Vorsitzende der OAOEV-Geschäftsführung Michael Harms. Im Mittelpunkt des Treffens standen die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen und vor allem die konkreten Investitionsvorhaben der teilnehmenden Unternehmen.

Hoffnung auf Lockerung der Sanktionen

Die Delegationsleiterin und stellvertretende OAOEV-Vorsitzende Cathrina Claas-Mühlhäuser drückte die die Hoffnung der deutschen Wirtschaft aus, dass der Normandie-Gipfel zu Fortschritten bei der Umsetzung der Minsker Abkommen führen und damit den Weg für die Aufhebung der gegenseitigen Sanktionen ebnen könnte: „Wir hoffen, dass die Sanktionen nach dem Pariser Treffen aufgehoben werden können, denn die Milliarden, die dadurch verloren gehen, könnten in die Wiederherstellung der Wirtschaft und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit unseres Kontinents investiert werden“, sagte sie. 

Sie warb für eine schnelle Einigung auf einen neuen Gastransitvertrag zwischen Russland und der Ukraine als Teil einer umfassenden Konfliktlösung: „Wir sind überzeugt, dass es wichtig ist, das Transitnetz der Ukraine zu erhalten, um eine zuverlässige und dauerhafte Versorgung Europas mit russischem Gas zu gewährleisten“, sagte Claas: „Wir sind auch zuversichtlich, dass das Projekt Nord Stream 2 ein großer Erfolg wird. Wir brauchen beides. Wir brauchen zwei Wege, denn der Bedarf an Gas ist gestiegen, und Rohrleitungsgas ist der beste Weg, um es zu liefern.“

Die gute Nachricht sei, dass die deutsche Wirtschaft weiterhin in Russland investierte. „Um die positive Dynamik zu erhöhen, ist es unerlässlich, die mit den Sanktionen verbundenen Risiken zu überwinden, bürokratische Barrieren abzubauen und die Lokalisierungsziele pragmatischer zu gestalten“ sagte Claas.

Deutsche Technologien für Russland

Gastgeber Wladimir Putin hob zur Begrüßung die Bedeutung der deutschen Wirtschaft für Russland hervor und lobte deren Pragmatismus und Kooperationsbereitschaft. „Deutsche Unternehmen exportieren hochmoderne Ausrüstungen und Maschinen auf den russischen Markt und beteiligen sich auch an den Programmen zur Entwicklung und Modernisierung der russischen Industrie und Infrastruktur“, sagte er: „Mit deutscher Technologie und Investitionen produziert Russland Pkw und Lkw, Eisenbahn- und Landmaschinen, Elektrogeräte und Baumaterialien.“

Im Hinblick auf den Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 unterstrich Putin die Bedeutung Russlands als jahrzehntelanger, zuverlässiger Energielieferant: Nord Stream 2 sei ein weiterer Beitrag zur Stärkung der Energiesicherheit auf dem europäischen Kontinent. Dies bedeute nicht, dass Russland den Gastransit durch die Ukraine einstellen werde.

Putin räumte ein, dass es noch nicht gelungen sei, dass Geschäfts- und Investitionsklima in Russland umfassend zu verbessern. Es werde aber viel getan, um administrative Barrieren zu beseitigen und die besten steuerlichen Bedingungen für Unternehmen zu schaffen. Putin lud deutsche Unternehmen dazu ein, sich an großen internationalen Wirtschaftsveranstaltungen wie dem St. Petersburger und dem Östlichen Wirtschaftsforum zu beteiligen und in Sonderwirtschaftszonen und vorrangigen Entwicklungsgebiete zu investieren. Die deutschen Unternehmensvertreter sagten zu, sich verstärkt am St. Petersburg International Economic Forum (SPIEF) zu beteiligen. Für 2021 wird angestrebt, dass Deutschland erneut Partnerland des SPIEF wird.

Christian Himmighoffen
Referent Presse und Kommunikation im OAOEV

Ansprechpartner

Dr. Christiane Schuchart
Regionaldirektorin Russland
Tel.: 030 206167-123
C.Schuchart@bdi.eu

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