Handelsgewinne in Südosteuropa/ Deutscher Osthandel in den ersten acht Monaten 2015

Die deutschen Ausfuhren nach Russland sind weiter deutlich rückläufig: Im August 2015 lagen sie um fast 21 Prozent unter dem Vorjahreswert. Insgesamt schrumpften die deutschen Russland-Exporte in den ersten acht Monaten des laufenden Jahres vor dem Hintergrund der russischen Rezession, der Rubelabwertung und der Sanktionspolitik um fast 29 Prozent. Damit beträgt die Lücke bei den deutschen Exporten nach Russland gegenüber dem bereits sehr schwachen Vorjahr in den ersten acht Monaten 2015 5,8 Milliarden Euro. Bis zum Jahresende dürfte der Verlust gegenüber dem Jahr 2014 auf über acht Milliarden Euro anwachsen.

1. Treffen unter hochrangiger Beteiligung der Politik am 22. Oktober in Moskau

Die wichtigsten deutschen und russischen Wirtschaftsverbände haben sich zu einer neuen Unternehmerplattform zusammengeschlossen. Ziele dieser gemeinsamen Initiative sind der verstärkte Austausch über aktuelle Rahmenbedingungen für Investoren im jeweiligen Land, die Formulierung konkreter Maßnahmen zur Verbesserung des Investitionsklimas und ein gemeinsamer Auftritt gegenüber der Politik zum Nutzen der Wirtschaft.

Weitere Themen: Osthandel, Reformen in der Ukraine und armenischer Arbeitsmarkt

Um auf dem russischen Markt erfolgreich zu sein, sind fundierte Kenntnisse der rechtlichen Rahmenbedingungen unerlässlich. Im Vorfeld der Rechtskonferenz Russland, die der Ost-Ausschuss am 24. November 2015 veranstaltet, informieren erfahrene Rechtsanwälte in dieser Ausgabe über steuerliche und handelsrechtliche Auswirkungen der Rubelabwertung, über die steuerliche Behandlung von Betriebsstätten, die rechtlichen Aspekte von Standortwahl und Grunderwerb und die Gestaltung eines effektiven Risk Managements. Außerdem berichten wir über die Lokalisierungsbemühungen der russischen Regierung und über das Treffen der Arbeitsgruppe Wirtschaft des Petersburger Dialogs am Tegernsee.

BASF, Wintershall und Gazprom unterstützen Stiftung mit 25.000 Euro

Am 12. Oktober 2015 feiern BASF, die BASF-Tochter Wintershall und der russische Gaskonzern Gazprom ihre 25jährige Partnerschaft mit einem Festakt in Oranienbaum bei St. Petersburg. Anlässlich des Jubiläums lassen die Unternehmen der Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch (DRJA) eine Spende in Höhe von 25.000 Euro zukommen, die zu gleichen Teilen an die deutsche und russische Seite fließen soll.

Der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Eckhard Cordes zum Treffen im Normandie-Format in Paris

„Die brandgefährliche Krise im Nahen Osten zwingt Russland und den Westen zu einem gemeinsamen Vorgehen. Wir erwarten, dass dies jetzt auch zu einer raschen Entspannung im Ukraine-Konflikt beiträgt. Die diplomatischen Fortschritte zur Sicherung eines Waffenstillstands in der Ostukraine sind ermutigend. Auch die neuen Vereinbarungen über Gaslieferungen an die Ukraine zeigen, dass die russische Regierung zur Deeskalation des Konflikts beiträgt. Dazu gehört aber auch ein gewisses Maß an Kompromissbereitschaft auf westlicher Seite. Wir erwarten, dass die Gespräche im Normandie-Format am 2. Oktober zu einem genauen Fahrplan zur weiteren Umsetzung des Minsker Abkommens und zum parallelen Abbau der Wirtschaftssanktionen führen.

Ost-Ausschuss begleitet Initiative zur Energieeinsparung in der ukrainischen Wohnungswirtschaft

Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft, das Kompetenzzentrum Großsiedlungen e.V., die Initiative Wohnungswirtschaft Osteuropa (IWO) e.V., die Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) und BE Berlin Economics GmbH haben sich zur „Initiative Energieeffizienz Ukraine“ zusammengeschlossen. Ziel ist eine zügige und flächendeckende Erhöhung der Energieeffizienz im überalterten Wohnungsbestand der Ukraine und die Modernisierung der Wärmeversorgung. Die Partner sind bereit, ihr Know-how und ihre langjährigen Erfahrungen in diesem Bereich im Reformprozess der Ukraine einzubringen.

Der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Eckhard Cordes zu den aktuellen deutsch-russischen Kooperationsprojekten

„Gemeinsame Leuchtturmprojekte wie die Beteiligung von Wintershall am Gasfeld Urengoi, der Einstieg von BASF und E.ON beim Nord-Stream-2-Projekt oder die bevorstehende Eröffnung des neuen Landmaschinenwerks von Claas in Krasnodar zeigen, dass die deutsche Wirtschaft auch in einem schwierigen Umfeld daran arbeitet, die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland weiterzuentwickeln.

Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Rainer Lindner zur Westbalkan-Konferenz

„Wir hoffen, dass die Gespräche der Minister zu einer Intensivierung der bereits jetzt gelebten regionalen Kooperation sowie zur weiteren Verbesserung des Klimas führen und weitere Projekte zur Verbesserung der Infrastruktur und der Technologieanwendung im Westbalkan identifiziert werden. Wichtig ist, dass die EU erneut bekräftigt hat, die notwendigen Finanzierungen etwa für den Ausbau der Infrastruktur zur Verfügung zu stellen.

Ausfuhren in die Ukraine brechen um 27 Prozent ein/ Verlangsamte Abwärtsdynamik im Juni kein Grund zur Entwarnung/ Weiter Handelszuwächse in Südosteuropa

Die deutschen Ausfuhren nach Russland sind im ersten Halbjahr 2015 um fast 31 Prozent auf 10,5 Milliarden Euro gesunken. Nach den vom Ost-Ausschuss ausgewerteten aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes waren dies fast 4,7 Milliarden Euro weniger als im gleichen Vorjahreszeitraum. Zumindest hat sich der Rückgang der Exporte zuletzt deutlich verlangsamt: Im Juni 2015 waren die deutschen Lieferungen nach Russland noch um 13 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor: „Das ist aber kein Grund zur Entwarnung“, sagte der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Eckhard Cordes zu den neuen Zahlen: „Für das Gesamtjahr 2015 halten wir an unserer Prognose fest, wonach die deutschen Exporte nach Russland um rund ein Drittel auf etwa 20 Milliarden Euro zurückgehen werden. Dies ist eine Halbierung gegenüber 2012. Die direkten und indirekten Folgen der Wirtschaftssanktionen, der schwache Rubel und die sinkende russische Binnennachfrage schnüren die Importmöglichkeiten russischer Verbraucher und Unternehmen ein.“

Zum Tode von Egon Bahr

Der SPD-Politiker Egon Bahr ist am 20. August 2015 im Alter von 93 Jahren gestorben. Bahr gilt als „Architekt“ der westdeutschen Ostpolitik der 1970er Jahre unter Willy Brandt, die jenseits aller politischen Differenzen auf eine Verständigung mit der Sowjetunion und die Entspannung des Verhältnisses zum damaligen Ostblock und zur DDR setzte.