Oliver Hermes äußert sich zum aktuellen Stand der deutsch-polnischen Wirtschaftsbeziehungen und zur anstehenden ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Polen am Sonntag, den 28.06.2020: Trotz Corona-bedingter Rückgänge weist Polen weiterhin eine herausragend positive Entwicklung unter allen deutschen Handelspartnern auf. Im Krisenmonat April gab es den erwarteten Einbruch im bilateralen Handel um 25 Prozent.

Der Ost-Ausschuss- Osteuropaverein der Deutschen Wirtschaft (OAOEV) hat auf der ersten Online-Mitgliederversammlung seiner Geschichte eine Verkürzung seines Vereinsnamens zu „Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft“ beschlossen. Die rund 80 teilnehmenden Vertreter der Mitgliedsunternehmen votierten nahezu einstimmig für die Namensanpassung.

Mit großer Sorge beobachtet die deutsche Wirtschaft die fortgesetzten Versuche US-amerikanischer Senatoren, die Bauarbeiten an der europäisch-russischen Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 zu sanktionieren. „Die Pläne sind eine direkte Bedrohung für die Rechtssicherheit in der Europäischen Union und würden zu US-Sanktionen gegen Dutzende von deutschen und europäischen Unternehmen führen."

Überraschend starkes Exportergebnis im deutschen Osthandel im ersten Quartal 2020: Von Januar bis März nahmen die deutschen Ausfuhren in den Osten Europas gegen den allgemeinen Trend um 1,7 Prozent oder umgerechnet rund eine Milliarde Euro auf insgesamt 58 Milliarden Euro zu. Allein der Wert der deutschen Ausfuhren nach Polen stieg in den ersten drei Monaten nochmals um über eine Milliarde Euro an.

Am 8. und 9. Mai 2020 wird rund um den Globus an den 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa und die Millionen Opfer nationalsozialistischer Verbrechen gedacht. „Der Jahrestag erinnert uns Deutsche nachdrücklich an unsere besondere Verpflichtung, alles für den Frieden und die Verständigung in Europa zu tun“, sagte Oliver Hermes, Vorsitzender des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins der Deutschen Wirtschaft (OAOEV).

Nachdem Tschechien bereits Mitte April erste Lockerungen für Berufspendler umgesetzt hatte, vollzieht auch Polen einen großen Schritt in Richtung Normalität: Seit dem 4. Mai dürfen fast alle polnischen Staatsbürger, die zum Arbeiten nach Deutschland pendeln, ohne 14-tägige Quarantäne wieder in ihr Heimatland einreisen. Polen reagiert mit seinen Maßnahmen auch auf Lockerungen, die Tschechien bereits Mitte April für Berufspendler eingeführt hatte.

Zahlen mit historischem Wert: In den ersten zwei Monaten 2020 hat der deutsche Export in die 29 Ost-Ausschuss-Länder um rund fünf Prozent zugenommen. Durch Corona wird sich ab März die Lage deutlich eintrüben. Dass die Region aus einer Position relativer Stärke in die Corona-Krise geraten ist und die Infiziertenzahlen durch schnelle Maßnahmen bislang relativ klein gehalten werden konnten, eröffnet Chancen für eine vergleichsweise schnelle Erholung. Hier das Statement des OAOEV-Vorsitzenden Oliver Hermes.

Neue Ausnahmegenehmigungen für tschechische Pendler nach Deutschland sorgen bei betroffenen Unternehmen der Chemie- und Pharmaindustrie für Erleichterung: „Wir freuen uns sehr, dass unsere Partner in Tschechien so schnell auf die drohende Notlage deutscher Unternehmen reagieren und eine Sonderregelung umsetzen konnten“, sagte Oliver Hermes, Vorsitzender des Ost Ausschuss – Osteuropavereins der Deutschen Wirtschaft, der deutsche Unternehmen in Tschechien und 28 weiteren Ländern vertritt. „Dieser Erfolg ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer gesamteuropäischen Regelung für den Reiseverkehr.“

Die gegenwärtigen Reisebeschränkungen im Osten Europas treffen in der deutschen Bevölkerung auf großes Verständnis: 93 Prozent der Befragten halten die Einreisesperren und Quarantänemaßnahmen, die inzwischen alle östlichen Nachbarstaaten zur Bekämpfung des Corona-Virus erlassen haben, für richtig. Dies ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa.

Schwerpunkt dieser Ausgabe ist Russland. Sie finden in dieser Ausgabe Einschätzungen zur Entwicklung der westlichen Sanktionspolitik aus russischer Sicht, und wir gehen der Frage nach, welche Herausforderungen auf die neue russische Regierung warten, um die angestrebten wirtschaftlichen Ziele zu erreichen. Mario Mehren, der Sprecher des Arbeitskreises Russland im OAOEV, blickt zurück auf das 50-jährige Jubiläum der deutsch-russischen Energiepartnerschaft und entdeckt in deren Anfängen einige Parallelen zu heute.