Weitere Themen: Osthandel, Reformen in der Ukraine und armenischer Arbeitsmarkt

Um auf dem russischen Markt erfolgreich zu sein, sind fundierte Kenntnisse der rechtlichen Rahmenbedingungen unerlässlich. Im Vorfeld der Rechtskonferenz Russland, die der Ost-Ausschuss am 24. November 2015 veranstaltet, informieren erfahrene Rechtsanwälte in dieser Ausgabe über steuerliche und handelsrechtliche Auswirkungen der Rubelabwertung, über die steuerliche Behandlung von Betriebsstätten, die rechtlichen Aspekte von Standortwahl und Grunderwerb und die Gestaltung eines effektiven Risk Managements. Außerdem berichten wir über die Lokalisierungsbemühungen der russischen Regierung und über das Treffen der Arbeitsgruppe Wirtschaft des Petersburger Dialogs am Tegernsee.

Armenien will sich als IT-Standort profilieren/ Branche wächst überdurchschnittlich

Bilaterale Kooperationsmöglichkeiten und die Rahmenbedingungen für die armenische IT-Branche standen im Mittelpunkt des deutsch-armenischen IT-Forums, das der Ost-Ausschuss gemeinsam mit Partnern im Oktober in Berlin organisierte.

1. Treffen unter hochrangiger Beteiligung der Politik am 22. Oktober in Moskau

Die wichtigsten deutschen und russischen Wirtschaftsverbände haben sich zu einer neuen Unternehmerplattform zusammengeschlossen. Ziele dieser gemeinsamen Initiative sind der verstärkte Austausch über aktuelle Rahmenbedingungen für Investoren im jeweiligen Land, die Formulierung konkreter Maßnahmen zur Verbesserung des Investitionsklimas und ein gemeinsamer Auftritt gegenüber der Politik zum Nutzen der Wirtschaft.

Rede des Ost-Ausschuss-Vorsitzenden Eckhard Cordes anlässlich der Eröffnung der Ukraine-Konferenz in Berlin

Über 600 Gäste kamen am 23. Oktober zur bislang größten deutsch-ukrainischen Wirtschaftskonferenz ins Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin. Zu den Rednern gehörten Bundeskanzlerin Angela Merkel, der ukrainische Premierminister Arsenij Jazenjuk und die wichtigsten Minister seines Kabinetts. Organisiert wurde die Konferenz gemeinsam vom DIHK und dem Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft. Die Eröffnungsrede des Ost-Ausschuss-Vorsitzenden Eckhard Cordes dokumentieren wir hier in voller Länge.

Rede des Ost-Ausschuss-Vorsitzenden Eckhard Cordes anlässlich der Eröffnung der Ukraine-Konferenz in Berlin

Über 600 Gäste kamen am 23. Oktober zur bislang größten deutsch-ukrainischen Wirtschaftskonferenz ins Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin. Zu den Rednern gehörten Bundeskanzlerin Angela Merkel, der ukrainische Premierminister Arsenij Jazenjuk und die wichtigsten Minister seines Kabinetts. Organisiert wurde die Konferenz gemeinsam vom DIHK und dem Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft. Die Eröffnungsrede des Ost-Ausschuss-Vorsitzenden Eckhard Cordes dokumentieren wir hier in voller Länge.

Über 600 Konferenzteilnehmer informieren sich in Berlin über die Reformfortschritte in der Ukraine

Die Konferenz „Wirtschaftspartner Ukraine“ dürfte mit Abstand die größte Veranstaltung ihrer Art gewesen sein, die es seit der Unabhängigkeit des Landes 1991 in Deutschland gegeben hat: Rund 600 Teilnehmer und 70 Journalisten kamen am 23. Oktober 2015 ins Haus der Deutschen Wirtschaft, um die Statements von Bundeskanzlerin Angela Merkel, des ukrainischen Premiers Arsenij Jazenjuk, vielen Ministern seines Kabinetts und in der Ukraine aktiven Unternehmern zu hören und sich über den Stand der Reformbemühungen zu informieren. Organisiert hatten die Konferenz der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), die Delegation der deutschen Wirtschaft in der Ukraine, die ukrainische Botschaft und der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft.

Über 600 Konferenzteilnehmer informieren sich in Berlin über die Reformfortschritte in der Ukraine

Die Konferenz „Wirtschaftspartner Ukraine“ dürfte mit Abstand die größte Veranstaltung ihrer Art gewesen sein, die es seit der Unabhängigkeit des Landes 1991 in Deutschland gegeben hat: Rund 600 Teilnehmer und 70 Journalisten kamen am 23. Oktober 2015 ins Haus der Deutschen Wirtschaft, um die Statements von Bundeskanzlerin Angela Merkel, des ukrainischen Premiers Arsenij Jazenjuk, vielen Ministern seines Kabinetts und in der Ukraine aktiven Unternehmern zu hören und sich über den Stand der Reformbemühungen zu informieren. Organisiert hatten die Konferenz der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), die Delegation der deutschen Wirtschaft in der Ukraine, die ukrainische Botschaft und der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft.

Über 600 Konferenzteilnehmer informieren sich in Berlin über die Reformfortschritte in der Ukraine

Die Konferenz „Wirtschaftspartner Ukraine“ dürfte mit Abstand die größte Veranstaltung ihrer Art gewesen sein, die es seit der Unabhängigkeit des Landes 1991 in Deutschland gegeben hat: Rund 600 Teilnehmer und 70 Journalisten kamen am 23. Oktober 2015 ins Haus der Deutschen Wirtschaft, um die Statements von Bundeskanzlerin Angela Merkel, des ukrainischen Premiers Arsenij Jazenjuk, vielen Ministern seines Kabinetts und in der Ukraine aktiven Unternehmern zu hören und sich über den Stand der Reformbemühungen zu informieren. Organisiert hatten die Konferenz der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), die Delegation der deutschen Wirtschaft in der Ukraine, die ukrainische Botschaft und der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft.

Handelsgewinne in Südosteuropa/ Deutscher Osthandel in den ersten acht Monaten 2015

Die deutschen Ausfuhren nach Russland sind weiter deutlich rückläufig: Im August 2015 lagen sie um fast 21 Prozent unter dem Vorjahreswert. Insgesamt schrumpften die deutschen Russland-Exporte in den ersten acht Monaten des laufenden Jahres vor dem Hintergrund der russischen Rezession, der Rubelabwertung und der Sanktionspolitik um fast 29 Prozent. Damit beträgt die Lücke bei den deutschen Exporten nach Russland gegenüber dem bereits sehr schwachen Vorjahr in den ersten acht Monaten 2015 5,8 Milliarden Euro. Bis zum Jahresende dürfte der Verlust gegenüber dem Jahr 2014 auf über acht Milliarden Euro anwachsen.

Politik der Nicht-Einbindung Russlands ist gescheitert

Nicht die Politik der Einbindung Russlands in Europa ist gescheitert, sondern die Politik der Nicht-Einbindung. Ein Debattenbeitag des Ost-Ausschuss-Vorsitzenden Eckhard Cordes für den Tagesspiegel.

Das Jahr 2015 ist geprägt von einer Reihe historischer Jahrestage: 70 Jahre Ende des Zweiten Weltkrieges, 70. Jahrestag der Konferenz von Potsdam, 40. Jahrestag der KSZE-Schlussakte von Helsinki, 25. Jahrestag des 2+4-Vertrages und der anschließenden Deutschen Einheit. Die Daten erzählen in dieser Reihenfolge von den dunkelsten Stunden Deutschlands und Europas und dann von dem nachfolgenden Wunder, der Überwindung der deutschen Teilung in Frieden und Freiheit und der Beseitigung des Eisernen Vorhangs in Europa. Die Sowjetunion bzw. deren Rechtsnachfolger Russland spielte bei allen genannten Daten für die Entwicklung Deutschlands eine Hauptrolle, war erst an der Zerschlagung des Dritten Reiches maßgeblich beteiligt, um diesem Deutschland dann 1989 trotz schrecklichster Verbrechen im Zweiten Weltkrieg die Hand zur Versöhnung zu reichen.