Am 17. Dezember wurde in einer Online-Veranstaltung unter Beteiligung des Bundeswirtschaftsministeriums und des Regional Cooperation Council eine neue Studie zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf die digitale Transformation der Länder des Westlichen Balkans vorgestellt, die fünf Unternehmen und der Ost-Ausschuss in Auftrag gegeben hatten.
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Am 16. Dezember stand im Rahmen der Eastern Partnership Business Days auch die Republik Moldau im Mittelpunkt des Interesses: Vertreter aus Politik und Wirtschaft diskutierten in einer Online-Konferenz über die Chancen der Wirtschaft des Landes, sich stärker an europäischen Wertschöpfungsketten zu beteiligen.
Am 16. Dezember standen im Rahmen der Eastern Partnership Business Days die Ukraine im Mittelpunkt des Interesses: Vertreter aus Politik und Wirtschaft diskutierten in einer Online-Konferenz über die Chancen, sich stärker an europäischen Wertschöpfungsketten zu beteiligen. Vor allem dem ukrainischen IT-Sektor, die Agrarwirtschaft und dem Maschinenbau wurden dabei ein erhebliches Entwicklungspotenzial attestiert.
In der Corona-Krise hat sich der Zugang zu digitalen Angeboten als Schlüsselfaktor für die wirtschaftliche Entwicklung herauskristallisiert. Länder mit einer schwach ausgeprägten digitalen Infrastruktur und Kultur drohen abgehängt zu werden. Eine neue Studie im Auftrag von fünf Unternehmen und dem Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft analysiert, wie sich der sprunghaft gestiegene Bedarf für digitale Dienste auf die sechs Länder des Westlichen Balkans ausgewirkt hat, wo neue Chancen sichtbar werden und welche Defizite bestehen.
Die drei Staaten des südlichen Kaukasus Armenien, Aserbaidschan und Georgien standen am 14. und 15. Dezember im Fokus der ersten beiden Eastern Partnership Business Days, die der Ost-Ausschuss zusammen mit NRW.Global Business, dem Auswärtigen Amt und der Europäischen Kommission im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft veranstaltete. Dabei standen die wirtschaftlichen Chancen einer Region im Mittelpunkt, die gerade durch den kriegerischen Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan in die Schlagzeilen geraten war.
Mit einer virtuellen Gründungssitzung nahm heute der neue Deutsch-Russische Unternehmerrat seine Arbeit auf. Die Sitzung wurde vom russischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung Maxim Reschetnikow und dem Ost-Ausschuss-Vorsitzenden Oliver Hermes eröffnet. Anlässlich der Sitzung gaben Bundesaußenminister Heiko Maas und sein russischer Amtskollegen Sergej Lawrow mit vorab aufgezeichneten Grußworten außerdem den Startschuss für das Deutsch-Russische Themenjahr „Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung 2020-2022“.
Auf dem EU-Gipfeltreffen in Brüssel konnte die deutsche Ratspräsidentschaft eine Einigung mit Polen und Ungarn über den bereits beschlossenen Rechtsstaatsmechanismus und damit auch über den neuen EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 und den Wiederaufbaufonds Next Generation vermitteln. Der Ost-Ausschuss-Vorsitzenden Oliver Hermes begrüßt in einem Statement die nun gefundene Einigung, die den Weg für neue Wachstumsimpulse frei macht.
Dass spannende Wirtschaftskonferenzen auch in Zeiten von Corona möglich sind, bewies am 10. Dezember die 30. Ausgabe des Berliner Eurasischen Klubs (BEK), den der Ost-Ausschuss wieder in bewährter Kooperation mit der kasachischen Botschaft organisierte. Die Jubiläumskonferenz des BEK zum Thema „Green Deal als Chance – Wachstumsimpulse für Hightech-Rohstoffe, Erneuerbare Energien und Umwelttechnologien“ fand als hybride Veranstaltung im Berliner Hotel Adlon und online statt.
Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz des Ost-Ausschusses und der AHK Russland wurden heute die Ergebnisse der 18. Geschäftsklima-Umfrage Russland vorgestellt. Das Geschäftsklima in Russland und die Erwartungen der deutschen Unternehmen haben sich vor dem Hintergrund der Corona-Krise spürbar eingetrübt. Vor allem die starke Abwertung des Rubel und die coronabedingten Grenzschließungen machen den Unternehmen zu schaffen. Große Sorge bereitet auch die politische Krise im deutsch-russischen Verhältnis. Mit ihrer eigenen Geschäftslage sind die deutschen Unternehmen im Russland-Geschäft dennoch überwiegend zufrieden.
Am 3. Dezember wurde der Entwurf zum geplanten erweiterten US-Sanktionsgesetz PEESCA, bekannt, das im Rahmen des US-Verteidigungsbudgets in Kürze verabschiedet werden könnte und sich gegen die Pipelines Nord Stream 2 und TurkStream richtet. Das Gesetz erweitert einerseits die Sanktionsbestimmungen. Anderseits können neue Sanktionen erst nach einem Konsultationsprozess mit den europäischen Verbündeten eingeführt werden. Dazu äußert sich der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Oliver Hermes wie folgt.
