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Büchele: „Abbau von Sanktionen nicht erst am Ende des Minsk-Prozesses, sondern bereits parallel zu substanziellen Umsetzungsschritten“/ Konjunktur in Russland findet langsam aus der Krise/ Positive Dynamik in Südosteuropa
Die EU sollte die für Ende Juni anstehende Debatte zur Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland für einen Strategiewechsel nutzen. Dafür setzt sich der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft ein. „Wie Bundesaußenminister Steinmeier vorgeschlagen hat, sollte Russland der Abbau von Sanktionen nicht erst am Ende des Minsk-Prozesses, sondern bereits parallel zu substanziellen Umsetzungsschritten angeboten werden“, sagte der Vorsitzende des Ost-Ausschusses Wolfgang Büchele in Berlin: „Es wäre gut, wenn dieser Vorschlag in Brüssel jetzt mehrheitsfähig wird und wir einen Einstieg in den Ausstieg aus den Sanktionen hinbekämen.“ Die russische und ukrainische Regierung rief der Ost-Ausschuss-Vorsitzende dazu auf, ihrerseits stärker auf Fortschritte im Minsk-Prozess hinzuarbeiten. Büchele kritisierte in diesem Zusammenhang, dass Russland seine Gegensanktionen im Agrarbereich bereits einseitig bis ins Jahr 2017 verlängerte. „Das war nicht hilfreich.“
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