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Jahrespressekonferenz des Ost-Ausschusses wurde live ins Internet übertragen

Am Donnerstag, den 27. Juli 2017, fand in der Geschäftsstelle die traditionelle Jahrespressekonferenz des Ost-Ausschusses statt. Da der Termin mit der Entscheidung des US-Repräsentantenhauses zusammenfiel, neue Sanktionen gegen Russland einzuführen, traf die Pressekonferenz auf ein großes Interesse bei in- und ausländischen Medien. Insgesamt nahmen 40 Journalisten an der Pressekonferenz teil, rund 60 Medienbeiträge sind im Anschluss erschienen.

Der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Büchele kritisiert die geplanten, neuen US-Sanktionen gegen Russland und deren Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft

Das US-Repräsentantenhaus verabschiedet am 25. Juli neue Russland-Sanktionen. Dieses Gesetzespaket wird Anfang August dem US-Senat noch zur Bestätigung vorgelegt. Anschließend muss US-Präsident Trump entscheiden, ob er die Sanktionen mit seiner Unterschrift in Kraft setzt. Die neuen Maßnahmen könnten sich auch auf die europäische Wirtschaft auswirken, da das neue Gsetz unter anderem Sanktionen gegen alle Unternehmen vorschlägt, die sich an der Instandsetzung, der Modernisierung oder dem Ausbau russischer Exportpipelines beteiligen. Ausdrücklich soll damit auch das Pipeline-Projekt Nordstream 2 verhindert werden. Die geplanten Maßnahmen kommentiert der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft Wolfgang Büchele:

Unterstützung auf dem europäischen Weg

Ende Juni wurde der 14. Jahrgang des Zoran Djindjic Stipendienprogramms der Deutschen Wirtschaft für den Westlichen Balkan im Rahmen eines Abendempfangs in Berlin begrüßt. Die über 60 Stipendiaten traten anschließend ihre Praktika in deutschen Unternehmen an.

Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Michael Harms zum russisch-amerikanischen Verhältnis.

„Auch 25 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist die Supermacht USA immer noch der wichtigste Referenzpunkt für die russische Politik und Bevölkerung. Der Wunsch, auf Augenhöhe mit den USA zu stehen, treibt nicht nur Präsident Putin an, er ist auch in der Bevölkerung tief verwurzelt. Donald Trump könnte jetzt diesem russischen Grundbedürfnis entgegenkommen. Dafür spricht auch die Wahl des in Russland geschätzten ExxonMobil-CEO Rex Tillerson zum US-Außenminister. Trump hat angekündigt, „ein paar gute Deals mit Russland“ zu machen, stellte gleichzeitig die NATO in Frage und die Lockerung westlicher Sanktionen gegen Russland in Aussicht.

Anhaltend hohe Nachfrage in Südosteuropa/ Hoffnungszeichen im Russland-Handel/ Rückblick und Ausblick

Die Unsicherheit über die künftige weltwirtschaftliche Entwicklung und damit über die Aussichten für die exportabhängige deutsche Wirtschaft ist durch den Wahlsieg Donald Trumps bei den US-Präsidentschaftswahlen nicht kleiner geworden. Die von Trump angekündigte stärker protektionistische Ausrichtung der USA birgt neue Risiken für die Weltwirtschaft, die sich zu den bestehenden Unwägbarkeiten – Euro-Krise, Brexit, Wachstumsabschwächung in wichtigen Schwellenländern wie China und Brasilien, weltweite protektionistische Tendenzen – hinzuaddieren. Ermutigend ist vor diesem Hintergrund, dass die deutschen Ausfuhren nach Osteuropa wieder an Schwung gewinnen.

Ost-Ausschuss-Mitglied ThyssenKrupp beteiligt sich an 300 Millionen-Euro-Projekt in der russischen Leichtindustrie

Ein paar Stunden zuvor hatte Präsident Wladimir Putin in seiner Rede an die Nation Anfang Dezember betont, wie wichtig es sei, moderne, zukunftsweisende und konkurrenzfähige Industrien zu entwickeln und zu fördern. Und als hätte jemand im Hintergrund Regie geführt, unterzeichneten am gleichen Tag die Region Iwanowo, die russische IPK AG (Polyester Plant Iwanowo) und Vertreter von thyssenkrupp Industrial Solutions (TKIS) einen Auftrag in Höhe von 150 Millionen Euro zur Lieferung einer Polykondensationsanlage und von drei Stapelfaser-Produktionslinien, über die technologische Umsetzung und über begleitende ingenieurtechnische Dienstleistungen.

Die deutschen Direktinvestitionen in Russland steigen wieder

Nicht immer schaut der russische Ministerpräsident vorbei, wenn ein deutsches Unternehmen in Russland eine Produktionsstätte eröffnet. Doch Dmitrij Medwedjew ließ es sich Ende Juni nicht nehmen, an der Werkseröffnung des Dortmunder Pumpenherstellers Wilo in Noginsk teilzunehmen und lobte Deutschland als „einen der Schlüsselinvestoren in unserem Lande“. Und tatsächlich ist Wilo kein Einzelfall. Eine ganze Reihe deutscher Unternehmen hat in den zurückliegenden Monaten neue Produktionsstätten in Russland eröffnet oder plant dies zu tun. Prominentestes Beispiel ist der deutsche Autobauer Mercedes, der für mindestens 300 Millionen Euro ein Montagewerk in der Region Moskau eröffnen will. Aber auch Mittelständler wie OBO Bettermann, der im Oktober in Lipezk ein Werk einweihte, zieht es nach Russland.

Einen nüchternen Blick auf die Russland-Sanktionen fordert Wolfgang Büchele
 
Über zwei Jahre bestehen die gegenseitigen Wirtschaftssanktionen zwischen der EU und Russland. Aktuell laufen die EU-Sanktionen noch bis Ende Januar 2017. In den nächsten Wochen wird eine Debatte über Verlängerung, Lockerung oder Verschärfung zu führen sein, diesmal unter dem Eindruck des Amtswechsels im Weißen Haus. Höchste Zeit für einen nüchternen Blick auf die bisherigen Sanktionsfolgen.
Präsidiumsmitglied des Ost-Ausschusses stirbt im Alter von 61 Jahren
 
Mit großer Bestürzung hat der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft vom Tode seines langjährigen Präsidiumsmitglieds und Arbeitskreissprechers Dr. Karsten Heuchert erfahren. Heuchert, der am vergangenen Wochenende nach schwerer Krankheit im Alter von 61 Jahren verstorben ist, war noch bis Ende September Vorstandschef der Leipziger Verbundnetz Gas AG (VNG), Ostdeutschlands umsatzstärkstes Unternehmen.

Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Harms informierte sich in Kiew über die Wirtschaftsreformen

Vom 25. bis 27. Juli absolvierte Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Michael Harms seinen Antrittsbesuch in der Ukraine. In Kiew sprach er mit Wirtschaftsvertretern sowie mit Vize-Premier Stepan Kubiv, der stellvertretenden Außenministerin Olena Zerkal und dem stellvertretenden Leiter der Präsidialadministration Dmytro Shimkiv über den Stand des Reformprozesses. Hier ist sein Bericht:

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