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Am 1. Mai 2019 feierten Polen, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn sowie die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen ihr 15-jähriges Jubiläum als EU-Mitglieder. Die Annäherung der ehemaligen Ostblock-Länder an die EU wurde erst mit dem Fall des Eisernen Vorhangs im Jahr 1989 möglich. Die beiden Vorgängerorganisationen des Ost-Ausschuss - Osteuropavereins (OAOEV) halfen damals vielen Unternehmen bei ihren ersten Schritten in die Region und vermittelten Kontakte zu den nun demokratisch gewählten Regierungsvertretern.
Seit der „Revolution der Würde“, die mit den Protesten im Herbst 2013 auf dem Kyiver Maidan begann und sich im Frühjahr 2019 zum fünften Mal jährt, hat die Ukraine einen steinigen Weg zurückgelegt. Zur Annexion der Halbinsel Krim durch Russland und dem Krieg im Osten des Landes kamen besonders in den Jahren 2014 bis 2017 große wirtschaftliche Schwierigkeiten. Allerdings – und dies muss angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen umso höher eingeschätzt werden – wurden auch zahlreiche grundlegende Reformen im Land angestoßen.
Die Deutsch-Russische Juristenvereinigung, der Ost-Ausschuss - Osteuropaverein der Deutschen Wirtschaft, die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer, das Ostinstitut Wismar und das Wiesbaden Institute für Law and Economics schreiben den Deutsch-Russischen Juristenpreis 2019 aus. Der Preis wird für herausragende rechtsvergleichende Arbeiten im deutsch-russischen Bereich verliehen.
Auch 2018 belegten Russland und die Ukraine Spitzenpositionen in der landwirtschaftlichen Produktion, und Kasachstan entwickelt sich zu einem vielversprechenden Player an den globalen Agrarmärkten. Russland setzt auf Importsubstitution und die gezielte Förderung der Branche. Auch in der Ukraine, in der die Landwirtschaft schon lange große Wertschätzung unter Investoren genießt, zeigen sich protektionistische Tendenzen. Kasachstan lernt sein Agrarpotenzial neu kennen.
Am 1. November 2018 hielt sich eine hochrangige Delegation des OAOEV zu einem zweistündigen Gespräch mit Präsident Putin und russischen Ministern im Kreml auf. Wir dokumentieren hier das Eingangsstatement des OAOEV-Vorsitzenden Wolfgang Büchele im Wortlaut:
In den USA drohen weitere Sanktionsrunden gegen Russland. Nachdem im August und September bereits weitere Sanktionen in Kraft traten, werden im US-Kongress derzeit neue Sanktionsgesetze beraten. Nach Einschätzung von Experten hat dabei der überparteiliche Gesetzentwurf „American Security from Kremlin Aggression Act“ (DASKA) die größten Umsetzungschancen. Hier werden unter anderem u.a. Sanktionen gegen Energieprojekte mit russischer Beteiligung und gegen russische Staatsanleihen und Banken erwogen.
Vor eineinhalb Jahren hat Usbekistan einen Kurs der Reformen und der Öffnung des Landes eingeschlagen. Das Land ist mit 32 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste in Zentralasien. Welche Ergebnisse die Reformen bislang gebracht haben und welche Chancen sich daraus für die deutsch-usbekischen Wirtschaftsbeziehungen ergeben, darüber sprachen wir mit dem usbekischen Botschafter Nabijon Kasimov. Das Interview stammt aus der aktuellen Ausgabe unserer Osteuropa-Informationen, die Anfang August wieder als Beilage des Magazins Ost-Contact erscheinen.
Der russische Unternehmerverband RSPP und der Ost-Ausschuss – Osteuropaverein (OAOEV) wollen daran arbeiten, die Technischen Reglements beider Länder anzunähern. Beide Verbände unterschrieben dazu auf der Messe Innoprom in Moskau eine Vereinbarung. Die Umsetzung des Projektes soll zu verbesserten Rahmenbedingungen für die Unternehmen beider Länder beitragen.
Das Potenzial der Ukraine im Bereich Erneuerbare Energien, die Voraussetzungen und Anreize für ein entsprechendes geschäftliches Engagement und die Herausforderungen aus Sicht der Unternehmen waren die zentralen Themen einer Konferenz unter dem Titel „Regenerative Energien – Energie für Frieden und Demokratie“, die das Deutsch-Ukrainische Forum in Kooperation mit dem Ost-Ausschuss – Osteuropaverein (OAOEV) Anfang Juli im westukrainischen Lwiw veranstaltete.
Durch eine Vermittlungsaktion, die Ende Januar auf einer Delegationsreise des Ost-Ausschusses nach Albanien initiiert wurde, konnten kürzlich langjährige Differenzen zwischen dem Logistikunternehmen EMS Shipping aus Leer, dem albanischen Energieministerium und der Hafendirektion Durres beigelegt werden. EMS besitzt seit 2013 eine Konzession zum Betrieb des Ostterminals in Durres, dem wichtigsten Hafen von Albanien.
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