Schwerpunkt dieser Ausgabe ist Russland. Sie finden in dieser Ausgabe Einschätzungen zur Entwicklung der westlichen Sanktionspolitik aus russischer Sicht, und wir gehen der Frage nach, welche Herausforderungen auf die neue russische Regierung warten, um die angestrebten wirtschaftlichen Ziele zu erreichen. Mario Mehren, der Sprecher des Arbeitskreises Russland im OAOEV, blickt zurück auf das 50-jährige Jubiläum der deutsch-russischen Energiepartnerschaft und entdeckt in deren Anfängen einige Parallelen zu heute.

Über 250 Gäste aus Wirtschaft, Politik und Diplomatie, darunter der Bundeswirtschaftsminister und mehrere Minister aus Zentralasien, viele Botschafter und Bundestagsabgeordnete, konnte der OAOEV am 28. Januar zu seinem traditionellen Neujahrsempfang begrüßen. Der Empfang fand in der European School of Management and Technology (ESMT) statt, die im ehemaligen Staatsratsgebäude der DDR am Berliner Schlossplatz ihren Sitz hat. Die Keynotes hielten der OAOEV-Vorsitzende Oliver Hermes, Wirtschaftsminister Peter Altmaier und der kasachische Außenminister Mukhtar Tileuberdi.

Der Vorsitzende des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins Oliver Hermes zum Gaskompromiss von Berlin und der Sanktionierung von Nord Stream 2: „Die Grundsatzeinigung auf die Fortsetzung des russischen Gastransits durch die Ukraine ist ein großartiger Erfolg für die Bundesregierung und Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Der Transit durch die Ukraine bleibt damit ein wichtiger Baustein zur Sicherung der europäischen Energieversorgung.

Der Vorsitzende des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins (OAOEV) Oliver Hermes zu den möglichen US-Sanktionen gegen Nord Stream 2, die der US-Senat gestern verabschiedet hat: „Die angekündigten US-Sanktionen gegen europäische Pipelineprojekte mit Russland wären ein Tabubruch. Die Amerikaner würden damit Genehmigungen der EU, einen Konsens aller Mitgliedsstaaten und internationales Recht ignorieren und Sanktionen ausgerechnet gegen engste Verbündete einführen."

Der Vorsitzende des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins (OAOEV) Oliver Hermes zu den US-Sanktionen gegen Nord Stream 2, die das US-Repräsentantenhaus gestern verabschiedet hat: „Die Verabschiedung der Sanktionen gegen Nord Stream 2 durch das US-Repräsentantenhaus ist ein Affront gegen die europäische Souveränität und ein nicht akzeptabler Eingriff in die autonome Energiepolitik Europas. Die Umsetzung dieser Sanktionen, die sich unmittelbar gegen europäische Unternehmen richten, würde die transatlantischen Beziehungen erheblich belasten.

Der US-Kongress plant in dieser Woche ein Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt zu verabschieden, in das kurzfristig durch einen Verfahrenstrick auch Sanktionen gegen die am Pipeline-Projekt Nord Stream 2 beteiligten europäischen Verlegeschiffe aufgenommen wurden. „Sollte es zu diesen Sanktionen kommen, wäre dies ein direkter Angriff auf die Souveränität der Europäischen Union und ein fatales Signal für die Friedensbemühungen von Paris“, warnt der Vorsitzende des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins (OAOEV) Oliver Hermes.

Am 6. Dezember fand in der russischen Schwarzmeer-Stadt Sotschi das traditionelle jährliche Treffen einer OAOEV-Delegation mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin statt. Das ursprünglich für den 9. Dezember geplante Jahrestreffen, das nunmehr bereits zum vierten Mal stattfand, war wegen des Normandie-Gipfels in Paris kurzfristig um drei Tage vorverlegt worden.